Büttiker Rolf · Ständerat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Zum Argument, das Frau Heberlein vorgebracht hat, wonach die Grossen bereits Marktpreise bezahlten: Es ist schon etwas verwegen, das hier im Ständeratssaal zu sagen. Ich habe eine Offerte eines Tochterunternehmens der Post auf meinem Schreibtisch, der Direct Mail Company, die für die Zustellung der geplanten Gratiszeitung einen Tarif von 7,2 Rappen vorschlägt. Die Tarife der Post betragen teilweise das Fünffache, Frau Heberlein. Als Marktpreis wird in diesem Zusammenhang vom UVEK derjenige Tarif genannt, den die Post mit Grosskunden auszuhandeln vermag. Das ist eine Definition des Marktpreises, die schon etwas sonderbar anmutet.

Herr Bundesrat, Sie haben gesagt, dass Sie dafür sorgen werden, dass die Tarife auf dem heutigen Niveau bleiben werden. Aber es geht ja nicht nur um die Endtarife, sondern um das Tarifmodell. Die Problematik, in der wir bei dieser ganzen Geschichte stecken, ist eben die, dass bei der Lösung des Nationalrates, die Herr Lombardi mit seinem Antrag übernehmen will, genaue Berechnungen über das Modell vorliegen. Zur Lösung unserer SPK liegt eben kein Tarifmodell vor. Deshalb machen wir einen Orientierungslauf im Nebel ohne Azimuteinstellung.

Aus all diesen Gründen möchte ich Ihnen beliebt machen, dem Nationalrat zu folgen und diese Geschichte schon aus Zeitgründen zu beenden, damit man am 1. Januar 2008 weiterfahren kann.