Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Ich habe mich im Rahmen des Eintretens zu diesem Thema bereits geäussert, ich brauche das nicht zu wiederholen. Ich unterstreiche das, was von den Vorrednern gesagt worden ist und sage ergänzend einfach noch Folgendes: In der Broschüre des Staatssekretariats für Bildung und Forschung und des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT) wird auf der Seite 3 erklärt: "Der Budgetzuwachs in der Bildung erlaubt eine Kompensation der Teuerung und trägt der Zunahme der Lernenden- und Studierendenzahlen Rechnung. Die Grundbeiträge des Bundes pro Lernenden und Studierenden werden aber real konstant gehalten."

Krass tatsachenwidrig! Krass tatsachenwidrig, wenn Sie den Fachhochschulbereich betrachten! Ich habe hier eine Zusammenstellung über die Entwicklung der BBT-Pauschale. Da stehen einem die Haare zu Berge, wenn man diesen Satz liest und die Realität zur Kenntnis nimmt. Das ist für mich Grund genug, Ihnen zu sagen, dass wir hier aufgrund der Tatsache, dass diese BBT-Pauschale konstant in diese Richtung geht - jetzt auch unter Berücksichtigung der Masterplanzahlen -, eine Korrektur machen müssen.

Ich unterstütze deshalb, in Ergänzung zu dem, was ich schon gesagt habe, den Minderheitsantrag Leumann. Sie wissen auch, wovon wir sprechen: Wir sprechen von 20 Milliarden Franken bezüglich BFI und von 21 Milliarden Franken, wenn wir das andere hinzuzählen. Es geht um 200 Millionen Franken innerhalb dieses Kuchens. Sie können die Grössenordnung selber umschreiben; Sie können selber sagen, wie man das bezeichnen sollte. Für mich sind das Peanuts.