Büttiker Rolf · Ständerat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger für die Antwort bestens danken. Es ist wirklich eine ausgezeichnete Antwort, die ich da erhalten habe.

Ich halte erstens ausdrücklich fest, dass die gentechnisch veränderten Organismen bei den biologisch abbaubaren Wertstoffen keine Problemquelle darstellen; das hat ja da diesen Sturm im Wasserglas ausgelöst, wie man heute sagen kann. Die wissenschaftlichen Fakten schaffen hier zum Glück Klarheit. Ich hoffe, dass dann die Politik diesbezüglich nachzieht.

Zweitens zeigt sich trotz aller Hightech in diesem Bereich einmal mehr, dass die Mehrwegartikel das beste Instrument darstellen und in Bezug auf die Umweltverträglichkeit am besten abschneiden.

Drittens kann man sagen, wenn man es in einen Gesamtzusammenhang stellt, dass die Schweizer Abfallpolitik eigentlich eine Erfolgsstory ist, vor allem was die Entsorgung und das Recycling betrifft. Herr Bundesrat, bei der Abfallvermeidungsstrategie sind wir leider noch nicht so weit. Wir stecken noch in den Anfängen. Ich habe mir eigentlich vorgestellt, dass das Bafu eine Abfallvermeidungsstrategie entwickelt. Die Euro 2008 ist ein Event, auf das die ganze Welt schaut; in diesem Zusammenhang könnte sich die Schweiz mit einem Anreizsystem profilieren, mit dem Abfälle vermieden werden. Denn die Erfahrung zeigt, dass einer der Faktoren der Beurteilung von Grossanlässen heute ist, wie man mit den Abfällen umgeht, welche Abfallstrategie man gewählt hat. Man sollte das Gewicht etwas mehr auf die Vermeidung- als auf die Entsorgungs- und Recyclingstrategie legen.