Hofmann Hans · Ständerat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Ich habe keine Bemerkungen, aber eine Frage an den Kommissionspräsidenten. Ich habe jetzt sehr aufmerksam zugehört. Ich wollte mir eine Meinung bilden. Ich bin ohne vorgefasste Meinung in diese Debatte gekommen und verstehe jetzt etwas nicht: Kollege Germann hat dargelegt, dass die nationalrätliche Kommission für Rechtsfragen nach Diskussion mit 12 zu 11 Stimmen Eintreten und dann, nach weiterer Prüfung, mit 22 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen habe, die Immunität von Herrn Schlüer nicht aufzuheben.

Herr Wicki, der Kommissionspräsident, hat jetzt gesagt, dem Eintretensentscheid sei die materielle Beurteilung vorausgegangen. Schon wenn man über das Eintreten abstimme, müsse man die materielle Beurteilung vornehmen. Jetzt möchte ich von ihm wissen: Wieso ist dann in der nationalrätlichen Kommission nicht zweimal praktisch das gleiche Abstimmungsergebnis herausgekommen, sondern ein sehr knappes Eintreten und dann ein sehr deutlicher Entscheid? Da habe ich einen Knoten und hätte gerne eine Antwort gehabt.