Noser Ruedi · Nationalrat · 2007-09-19

Wortprotokoll

Herr Pfister, ich verarge Ihnen Ihren Minderheitsantrag nicht, Sie wissen, dass er bei uns gewisse Sympathien hat. Ich gehe auch davon aus, dass sich der eine oder andere dann mindestens der Stimme enthalten wird, wenn der Antrag zur Abstimmung kommt. Herr Hofmann hat aber auch aufgezeigt, dass es noch eine ganz andere Seite gibt. Wir sind aus zwei Gründen der Ansicht, dass es hier der falsche Ort ist, das zu ändern:

1. Uns wurde in der Kommission klar gesagt, dass im Laufe des nächsten Jahres ein neues ETH-Gesetz kommen wird und dass man im Rahmen dieses neuen ETH-Gesetzes die ganze Frage der Personalanstellung anschauen muss. Es gibt noch andere Punkte als nur diesen Artikel 17, die man in diesem Zusammenhang anschauen muss. Vielleicht haben die durch das Bundespersonalgesetz ausgelösten Änderungen für die ETH nicht überall den glücklichsten Fall ergeben, weshalb man den ETH vielleicht das Recht zugestehen muss, ein eigenes Reglement, basierend auf dem OR, zu erlassen. Wir sind hier aber bei einer Finanzierungsvorlage: Ob man hier einfach diesen Punkt einzeln herauslösen bzw. übers Knie brechen und das dann so verabschieden will, dazu mache ich ein grosses Fragezeichen.

2. Ich bin aus einem weiteren Grund der Ansicht, dass man Ihnen im Moment nicht folgen kann: Ich denke an die Anstellungsbedingungen. Als Arbeitgeber weiss ich sehr genau, wie man vorgeht, wenn die Kultur ändert. Das sagt relativ viel über die Wertschätzung aus, die man den Angestellten entgegenbringt. Ich als Arbeitgeber, der weiss, dass die Motivation der Mitarbeiter etwas vom Wichtigsten ist, finde es [PAGE 1285] unklug, wenn man hier jetzt einfach in einer Hauruck-Übung einen Artikel löscht.

Ich möchte das sehr vorsichtig nächstes Jahr in der Kommission anschauen, und dann werden wir den richtigen Schritt machen. Aber heute finde ich es den falschen Zeitpunkt, das so zu ändern.