AB 75976

Wortprotokoll

Wir haben in der Kommission den Antrag Müller-Hemmi abgelehnt, wie Herr Noser bereits erwähnt hat, und zwar nicht deshalb, weil es für uns kein Anliegen wäre, sondern weil wir den Abschluss der BFI-Vorlage nicht gefährden möchten. Wir sehen aber, dass gerade das Ziel 7, "Der ETH-Rat teilt den Institutionen die Mittel leistungsorientiert zu", sehr problematisch ist. Der ETH-Rat will anscheinend erst im Dezember darüber befinden, und damit wird hier über eine Art Blackbox entschieden. Wir sind nicht befriedigt, aber die Mehrheit der Kommission möchte den Abschluss der BFI-Vorlage nicht gefährden. Darum hat die Kommission den Antrag Müller-Hemmi mit 11 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

Was die Motion betrifft: Sie ist bei Ihnen, Herr Bundesrat Couchepin, gar nicht verteilt worden. Darum konnten Sie gar nicht wissen - und wir auch nicht -, dass der Bundesrat diese Motion ablehnt. Sie wäre für die Zukunft gedacht und nicht für die kommenden vier Jahre, um die es in der BFI-Botschaft geht. Wir haben damit in Bezug auf den Leistungsauftrag eigentlich erst in vier Jahren die Möglichkeit zu reagieren. Das findet doch ein grosser Teil der Kommission recht unbefriedigend.