Cassis Ignazio · Nationalrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Gemäss Artikel 16 des Forschungsgesetzes unterstützt der Bund zurzeit 17 wissenschaftliche Einrichtungen, denen in der schweizerischen Forschungslandschaft eine wichtige ergänzende Funktion zukommt. Hauptziel dieses Förderinstruments ist die Bereitstellung einer qualitativ hochstehenden Forschungsbasis für Aufgaben, die eben weder von den Hochschulen noch von Instituten der Forschungsförderung übernommen werden können. Öffentliche Körperschaften und private Einheiten beteiligen sich an der Basisfinanzierung, während die finanzielle Unterstützung des Bundes nur ergänzenden Charakter hat.

Den Kreditanträgen der bereits zu subventionierenden und der neuen Institutionen in Höhe von 165 Millionen Franken konnte der Bundesrat nicht vollumfänglich entsprechen. Er schlägt vor, weniger Mittel einzusetzen, die Forschungskapazitäten im ausseruniversitären Bereich weiterhin zu konzentrieren und die Mittel gezielt einzusetzen, was die FDP-Fraktion unterstützt. Die Minderheit Füglistaller beantragt vor allem aus finanzpolitischen Überlegungen eine weitere Senkung dieses Betrages um 16,2 Millionen Franken, minus 15 Prozent. Diese zusätzliche Reduktion ist allerdings kaum noch mit den gewünschten Grundleistungen kompatibel.

Deshalb beantragt die FDP-Fraktion, der Kommissionsmehrheit zu folgen und in den Minderheitsantrag zu verwerfen.