Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-09-24

Wortprotokoll

Die neue Regierung in Frankreich hat eine Überprüfung ihrer internationalen Rundfunkaktivitäten veranlasst. Es gibt jedoch keine Anzeichen für eine Budgetkürzung bei TV5. Der Bundesrat hat am 4. Juli 2007 eine Leistungsvereinbarung mit der SRG SSR über die Zusammenarbeit mit TV5 für die nächsten fünf Jahre abgeschlossen. Diese Zusammenarbeit im Rahmen der Frankophonie beruht auf einem Staatsvertrag aus dem Jahre 2005. Frankreich finanziert den weitaus grössten Teil an TV5. Dennoch werden bei der Zusammenarbeit die Interessen aller Vertragspartner gleich gewichtet, um die kulturelle Vielfalt zu gewährleisten.

Die Schweiz hat gegenwärtig die Präsidentschaft von TV5 inne. An der bevorstehenden Ministerkonferenz in Luzern wird sie nötigenfalls an diese Grundsätze erinnern.

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