Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-09-25

Wortprotokoll

Herr Büchler hat meines Erachtens am Ende das Entscheidende gesagt, indem er ausgeführt hat, dass wir im Bereich dieser zahllosen Immobilien in erster Linie Wert- und Funktionserhaltung betreiben und dass es darum geht, durch die Sanierung dieser Gebäude und Anlagen den Wert des Immobilienbestandes des Bundes aufrechtzuerhalten. Zu diesem Zweck werden etwa 80 Prozent der finanziellen Mittel eingesetzt.

Gestatten Sie mir einzig eine Bemerkung zum Umbau des Parlamentsgebäudes. Ich möchte den Kommissionssprechern und den Fraktionssprechern für die wohlwollende Aufnahme der Botschaft danken. Ich habe den Voten in dieser Hinsicht nichts beizufügen. Ein Projekt dieser Dimension, wie es der Umbau des Bundeshauses darstellt, ist durch drei Elemente determiniert; es gilt nämlich, ein Projekt, die Kosten und die Termine zusammenzuführen. Diese Koordination ist in allgemeiner Form relativ einfach. Aber im Einzelnen kann es dann erhebliche Probleme geben; dies vor allem dann, wenn das Projekt immer wieder angepasst werden muss, sei es wegen Vorschriften, Behörden, Änderungen, aber auch Wünschen des Bauherrn. Diese Anpassungen haben immer auch Auswirkungen auf die Kosten und Termine. Das ist in diesem Fall geschehen.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat in Ausführung eines Auftrages der Finanzdelegation festgestellt, dass die Zusatzkredite von 13 Millionen Franken effektiv durch zusätzliche Leistungen bedingt sind. Diese sind zu einem guten Teil durch Nutzerbedürfnisse und Bewilligungsbehörden verursacht. Wir stellen in dieser Hinsicht fest, dass das Haushaltsrecht jederzeit eingehalten worden ist. Diese Feststellung ist für uns natürlich von Bedeutung.

Ich bin Ihnen für die Annahme dieser Kredite dankbar, weil sie zum Teil, wie im Falle Fellerstrasse, auch die Informatikkapazität des Bundes verbessern. Das ist eine strategische Stossrichtung, die uns in der Zukunft eine noch effizientere, eine bessere Verwaltungstätigkeit ermöglicht. Ich weise [PAGE 1366] abschliessend darauf hin, dass wir bei allen Umbauten den Aspekten Energie und Umwelt immer grösste Beachtung schenken. Das wollen wir auch in Zukunft so halten.