Widmer Hans · Nationalrat · 2007-09-26
Widmer Hans · Nationalrat · Luzern · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-09-26
Wortprotokoll
Weil es mit der Planung ein bisschen drunter- und drübergeht, erlaube ich mir, die Kommissionsberichterstattung aus dem Stegreif zu machen.
Die Sache ist relativ einfach. Herr Binder möchte mit seiner parlamentarischen Initiative auf das Stationierungskonzept, das eigentlich bereits abgeschlossen ist, zurückkommen. Was möchte er? Er möchte dem Standort Dübendorf wieder eine bessere Position geben, weil er der Überzeugung ist, dass man ihm strategisch-militärisch mit dem bestehenden Stationierungskonzept nicht ganz gerecht wird. Er glaubt auch, dass allenfalls sogar Einsparungen gemacht werden könnten.
Nun aber findet die Mehrheit der Kommission Folgendes: Sie sagt, das Stationierungskonzept sei richtig so, weil es die Antwort auf die neuen Herausforderungen, die neuen Risiken und die Verkleinerung der Armee sei. Es ist aber auch noch zu erwähnen, dass Herr Binder eigentlich zufrieden sein müsste, weil der Kanton Zürich, in dem sich Dübendorf befindet, selber noch Vorteile für Dübendorf heraushandeln konnte, nämlich dass die Helikopter länger an diesem Standort sein können. Die Mehrheit der Kommission ist der Auffassung, dass wir an diesem Stationierungskonzept nicht mehr rütteln sollten, weil es der Verkleinerung der Armee, wie sie vom Parlament abgesegnet worden ist, entspricht.