Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Zur Frage von Frau Stump, die einen möglichen Freihandelsvertrag mit Indonesien betrifft, kann ich Sie informieren, dass im November 2005 die Efta-Staaten und Indonesien eine gemeinsame Studiengruppe eingesetzt haben, um zuerst die Möglichkeit eines solchen umfassenden Handelsabkommens überhaupt einmal zu prüfen. Diese gemeinsame Studiengruppe hat den möglichen Umfang von Verhandlungen diskutiert, namentlich in den Bereichen Warenhandel, Dienstleistungsverkehr, Investitionen, Schutz des geistigen Eigentums, Wettbewerb, öffentliches Beschaffungswesen und technische Zusammenarbeit.

Diese gemeinsame Studiengruppe ist zum Schluss gekommen, dass ein Abkommen in all diesen Bereichen für beide Seiten von Interesse wäre, und empfiehlt, sobald als möglich Verhandlungen aufzunehmen. Am Rande des WEF in Davos haben die zuständigen Minister der Efta-Staaten und von Indonesien im Januar 2007 die Schlussfolgerungen dieser Studiengruppe zur Kenntnis genommen und betont, dass die Volkswirtschaften der Efta-Staaten und Indonesiens komplementär sind. Die indonesische Handelsministerin hat gleichzeitig mitgeteilt, dass sie weitere interne Konsultationen durchführen möchte. Derzeit laufen Vertiefungsarbeiten in Indonesien, und die Minister haben eine weitere Arbeitsgruppe für Handel und Investitionen gebildet, welche sich am 24. und 25. Oktober dieses Jahres treffen wird. Bisher haben die Minister daher keinen Entscheid gefällt, ob und in welcher Form die Arbeiten der gemeinsamen Studiengruppe veröffentlicht werden sollen. Die zuständigen Kommissionen des Parlamentes werden von mir aber, wie immer, im Rahmen der vierteljährlichen Berichterstattung des Bundesrates über die schweizerische Freihandelspolitik mit Partnern ausserhalb der EU - und damit auch über den Stand der Arbeiten mit Indonesien - informiert.