Schweizer Urs · Nationalrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Die UREK des Ständerates hat die Motion Nordmann 05.3249, "Förderung der Viertaktmotoren", abgelehnt. Am 11. September 2006 hat sie ihre eigene, auf der Grundlage der Motion Nordmann neu erstellte Version eingereicht. Diese Motion der UREK-SR hat der Bundesrat zur Annahme empfohlen, und am 5. Oktober 2006 ist sie durch den Ständerat angenommen worden. Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, Lärm- und Abgastests für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen sowie eine Umweltetikette für das Fahrzeug zu entwickeln. Damit sollen einerseits die Konsumenten genügend Informationen zur Auswahl des Fahrzeuges, andererseits die Kantone eine Grundlage erhalten, um die kantonale Steuer je nach Umweltbelastung abzustufen.

Eingehend wurde im Rahmen der Kommissionsberatung die Wirkung und somit die Zielerreichung dieser Motion diskutiert. Die Kommission ist grossmehrheitlich zum Schluss gekommen, dass mit der vorliegenden Motion des Ständerates den Zielen des Bundesrates im Bereich der Luftreinhaltung Nachachtung verschafft wird. [PAGE 1559]

Die Kommission hat der Motion mit 17 zu 5 Stimmen zugestimmt. Ich bitte Sie namens der Kommission, dem zu folgen.