Triponez Pierre · Nationalrat · 2007-10-04

Wortprotokoll

Ich spreche jetzt nur zu Absatz 6 und bitte Sie, der Mehrheit zu folgen. Es ist ja erfreulich und erfrischend, hier zuzuhören und zu staunen, wie gross die Fantasie, die Kreativität und der Erfindungsreichtum sind, um Ausgleichsmechanismen in natürliche Vorgänge einzubauen. Wir hatten einmal beschlossen - das ist zehn Jahre her -, zwei Kriterien für den Ausgleich der Risiken ins Gesetz aufzunehmen: das Alter und das Geschlecht. Heute haben wir zusätzlich den Aufenthalt im Spital hineingenommen. Diskutiert wird ein viertes Element: der Morbiditätsfaktor. Als wäre das nicht genug, kommt die Minderheit und beantragt tatsächlich, dass der Bundesrat darüber hinaus, je nach Gusto und Situation, noch weitere Kriterien soll bezeichnen können, die ein erhöhtes Krankheitsrisiko darstellen.

Ich weiche jetzt etwas vom Thema ab: Ich war einmal in einer Kommission, die die Zuteilung von Ausländerkontingenten an die Kantone festlegte. Am Anfang nahm man diese Ausländerzuteilung - da gab es noch Kontingente - nach der Bevölkerungszahl in den Kantonen vor. Dann kamen Korrekturfaktoren hinzu, nämlich die Zahl der Erwerbstätigen, regionalpolitische Überlegungen, überbevölkerungstechnische Korrekturfaktoren usw. Am Schluss hatte man ungefähr siebzehn Kriterien, mit dem Resultat, dass man in etwa wieder dort landete, wo man am Anfang war.

Ich bitte Sie also dringend, den Hahn nicht noch mehr zu öffnen, als wir das zu meinem persönlichen Bedauern bereits getan haben, und dem Bundesrat darüber hinaus nicht noch die Idee zu geben, weitere Kriterien zu erfinden, mit denen man den Risikoausgleich erhöhen könnte.