Maissen Theo · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Auch hier kann ich es kurzmachen, nachdem der Bundesrat das Postulat in verdankenswerter Weise zur Annahme empfiehlt.

Hier geht es um die grundsätzliche Frage der längerfristigen Ausrichtung unserer Agrarpolitik. In der Bundesverfassung haben wir eine multifunktionale Landwirtschaft festgeschrieben. Es geht zum Ersten nach wie vor um die Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln. Das Zweite ist die Kulturlandschaftserhaltung und das Dritte die dezentrale Besiedlung. Wir müssen in Zukunft aufpassen, dass wir uns nicht aufgrund der bis anhin sehr günstig importierbaren Lebensmittel zu sehr vom ersten Punkt der Bundesverfassung, nämlich der Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln, zurückziehen. Ich bin überzeugt, dass die Landwirtschaft auch weiterhin eine Produktionsfunktion haben soll. Das ist wichtig. Es ist interessant, dass sich, gerade nachdem ich dieses Postulat eingereicht hatte, weltweit gezeigt hat, wie rasch Lebensmittel knapper und teurer werden können. Ich bin überzeugt, dass es für die Unabhängigkeit der Schweiz wichtig ist, dass wir weiterhin einen gewissen Anteil der Nahrungsmittel selber produzieren können; das ist auch von der Qualität her sehr bedeutend.

Ich bin sehr zufrieden mit der Antwort des Bundesrates. Es wird darin aufgezeigt, dass diese Fragen eine Bedeutung haben, dass man diesen Fragen nachgeht und dass wir im Rahmen des Berichtes zum Direktzahlungssystem darüber informiert werden. Mir ist es insbesondere ein Anliegen, dass man bei der Bearbeitung dieser Fragen auch Überlegungen in Bezug auf die Strukturen, also die Grösse der Betriebe, anstellt. Vor allem in topografisch schwierigeren Gebieten resultiert daraus eine Extensivierung der Bewirtschaftung; so fährt man mit der Intensität der Produktion zurück, wenn die Betriebe zu grossflächig sind. Es wäre wichtig, dass in diesem Bericht auch aufgezeigt würde, wie sich die Produktionsstrukturen in dieser Beziehung entwickeln. Meiner Ansicht nach braucht es im Zusammenhang mit der dezentralen Besiedlung in gewissen Gebieten eben doch noch kleinere Strukturen mit Nebenerwerbsmöglichkeiten. Die ganze Frage der Strukturen der Landwirtschaft hat einen Zusammenhang mit der Intensität der Landbewirtschaftung, was dann wiederum einen direkten Zusammenhang mit der Nahrungsmittelproduktion hat.

Wie gesagt: Ich bin dankbar für die Stellungnahme des Bundesrates, und ich bitte die Ratsmitglieder, der Annahme dieses Postulates zuzustimmen.