Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Es handelt sich um die parlamentarische Initiative Maissen. Er hat in der Kommission eine starke Minderheit gefunden, die ihn unterstützt, aber natürlich wird der Kampf hier ausgetragen. General des Angriffes ist Herr Maissen; wir sind eigentlich lediglich seine Fünfervorhut, die ihm jetzt mit ihrem Votum das Feld ebnet. Den Kampf wird er nachher selber in bekannt gründlicher Art führen.

Für uns in der Minderheit waren es zwei Gründe, die uns bewogen, seiner Initiative Folge zu geben. Der erste ist ein materieller, und da ist es einfach: Aus drei mach eins. Heute arbeiten wir mit mehreren Gesetzen; wir können sie zu einem einzigen zusammenfassen. Ein solches Rahmengesetz kann die Tourismuspolitik der Schweiz stärken, auch wenn - ich unterstreiche es noch einmal, auch das Votum von Herrn Kollege Lauri - der Tourismus gute Arbeit leistet und die Tourismuspolitik gut funktioniert. Aber man könnte so noch mehr Kohärenz schaffen und die Politik im Tourismusbereich besser koordinieren. Wir stehen ja vor allem mit dem umliegenden Ausland im Wettbewerb; da können wir noch einiges mehr tun und verbessern, um ebenso erfolgreich zu sein wie unsere Nachbarn. Das ist der materielle Grund.

Der formelle Grund - darauf möchte ich ebenfalls hinweisen - ist im schriftlichen Bericht nicht enthalten. Wir haben in der WAK als Arbeitshaltung entschieden, dass wir nur parlamentarische Initiativen unterstützen wollen, welche die Kommission mit wenig Aufwand in ein Gesetz überführen kann. Der Vorschlag, den Herr Maissen vorgelegt hat, umfasst nur sieben Artikel; er ist also überblickbar. Diese Arbeit könnten wir in der Kommission mit verhältnismässig geringem Aufwand leisten.

Das waren die Gründe, weshalb sich diese vier Soldaten und eine Angehörige des militärischen Frauendienstes als Vorhut für die parlamentarische Initiative Maissen ins Feld schlagen.