Stähelin Philipp · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Ich danke der SiK, dass sie sich des Themas Umbau und Erweiterung der Fabrikation der Armeeapotheke angenommen hat. Trotzdem erlaube ich mir noch zwei kritische Bemerkungen dazu. Wir haben dies in der Finanzkommission auch aufgegriffen.

Zum einen stellt sich für mich die Frage, ob die Produktion von Pharmazeutika nicht tatsächlich für den Einsatzfall, auch im Sinne des Aufwuchses, gestaltet werden kann, ob das nicht eigentlich in das neue System unserer Armee hineinpassen würde. Wenn wir bei Panzern, Artillerie usw. mit Aufwuchs und dann mit Aufwuchszeiten von zehn Jahren rechnen, so muss man schon gut erklären können, weshalb das ausgerechnet bei Pharmazeutika in der Schweiz mit ihrer grossen Pharmakenntnis nicht auch möglich sein sollte. Ich danke auch für das ergänzende Blatt, das wir erhalten haben. Aber wenn ich dann lese, um welche Medikamente es geht, also starke Schmerzmittel, hochdosierte Morphinlösungen oder Salben bei schweren Verbrennungen, habe ich nicht den Eindruck, dass es nicht auch möglich wäre, in der Schweiz mit einem Auftrag an irgendwen, beispielsweise an bestehende Spitalapotheken, Lücken zu schliessen. Weshalb hier der Bund in normalen Zeiten, bei normaler Bedrohung eine Fabrikation aufrechterhalten muss, diese Frage bleibt für mich offen.

Eine weitere Bemerkung betrifft eigentlich weniger das VBS. Aber wir haben vorhin auch gehört, dass diese Erweiterung auch eine personelle Aufstockung bedeute. Das wird in der Botschaft dargestellt. Es wird gesagt, die Stellenprozente seien in der Masterplanung eingegeben, das sei geplant. Wir erhalten ja in jeder Session die Übersicht über traktandierte Geschäfte mit finanziellen Auswirkungen, da werden auch die personellen Auswirkungen aufgelistet. Mir fällt auf, dass bei der Immobilienbotschaft VBS 2008 in personeller Hinsicht nichts eingestellt ist.

Wir haben auch dieses Thema in der Finanzkommission schon einmal ganz generell, losgelöst von diesem konkreten Projekt, behandelt, und ich bitte hier den Bundesrat, die ganze Übersicht über Geschäfte mit finanziellen Auswirkungen einmal etwas genauer anzusehen. Ich habe schon mehrfach festgestellt, dass diese Zusammenstellung hier jeweils nicht übereinstimmt mit den Botschaften, die wir tatsächlich behandeln. Ich wäre dankbar, wenn sich der Bundesrat bei Gelegenheit auch dieses Themas annehmen könnte.

Ich werde hier keinen Antrag stellen, bin aber froh, wenn man die Armeeapotheke auch im weiteren Entwicklungsgang etwas kritisch mitverfolgt.

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