preparatory:AB 78091

Wortprotokoll

Zum Eintreten: Der Bundesrat beantragt Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 280,185 Millionen Franken für Immobilienvorhaben der Armee. Auf den Departementsbereich Verteidigung entfallen 152,185 Millionen, und für den Departementsbereich Armasuisse sind 128 Millionen Franken vorgesehen. Die Gesamtsumme der neuen Verpflichtungskredite bewegt sich in der Grössenordnung des Vorjahres. Die Kreditordnung basiert auf Artikel 21 des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt sowie auf der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes.

In grundsätzlicher Hinsicht ist noch darauf hinzuweisen, dass seit dem 1. Januar 2007 das neue Rechnungsmodell Bund gilt. Mit dem NRM, wie es abgekürzt heisst, werden die Bruttomietkosten kreditrelevant den internen Mietern verrechnet. In der Immobilienbotschaft VBS werden nun erstmals zu jedem Einzelvorhaben die Bruttomietkosten ausgewiesen. Es handelt sich dabei um die jährlich wiederkehrenden Kosten aufgrund der zu tätigenden Investitionen.

Namens der einstimmigen Kommission ersuche ich Sie, auf die Vorlage einzutreten.