Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Herr Regli hat nie unter mir gedient. Es gab verschiedene Untersuchungen; auch das Parlament hat Untersuchungen gemacht. Ganz so schwarz-weiss oder nur weiss waren die Ergebnisse nicht; darauf hat Herr Gentil hingewiesen. Damit relativiere ich nicht, dass das Ergebnis es am Schluss gerechtfertigt hat, dass hier eine Rehabilitation ausgesprochen wird, obwohl das ja kein Institut des Rechtes ist.

Persönlich habe ich das Geschäft so angetreten, dass mir eine Saldo- und Abfindungserklärung, unterzeichnet von [PAGE 749] Herrn Regli, übergeben worden ist, auf der stand, dass sich der Departementschef und Herr Regli definitiv auseinandergesetzt hätten. Das war bisher öffentlich nicht so bekannt; ich hatte auch keinen Anlass, das so öffentlich zu machen. Ich habe dann im Communiqué effektiv diese Rehabilitation ausgesprochen, wie ich das auch mit dem Stellvertreter gemacht habe, denn auch Herr Schreier war im Verfahren. Herr Schreier hat mir gesagt, er wünsche das nicht; ihm reiche es, wenn ich ihm die entsprechende Erklärung unter vier respektive sechs Augen abgäbe, und damit war die Sache abgeschlossen. Die Geschäfte sind damit erledigt. Gelegentlich haben wir noch einen gewissen Austausch.

Im Fall von Herrn Regli war das nicht möglich, weil bis vor kurzer Zeit auch noch entsprechende Verfahren liefen. Wie würde das Parlament reagieren, wenn ich mit Leuten, die noch in Verfahren verwickelt sind, permanent einen Austausch pflegen würde! Das ist in der Regel der Stoff, aus dem Ihre Kritik stammt. So habe ich mich bemüht, das Geschäft korrekt fortzuführen und auch die Untersuchungen entsprechend zu unterstützen. Da gibt es nichts Verborgenes, Herr Gentil. Das sage ich jetzt auch zum Schutz von Herrn Regli, weil mit angeklungen ist, dass da vielleicht noch etwas vorhanden sei. Mir ist nichts Derartiges bekannt, und die entsprechende Rehabilitation war deshalb angebracht.

Was ich entgegen dem ursprünglichen Wunsch in diesem Communiqué nicht gemacht habe, ist, noch Qualifikationen auszusprechen. Ich bin nicht in der Lage, solche Qualifikationen auszusprechen. Ich entschuldige mich für die Fehler, die begangen wurden, ohne dass ich das im ganzen Ausmass hier selber miterlebt hätte.

Aber ich bitte auch, daraus keine grosse Geschichte zu machen, die dann vielleicht nicht in allen Punkten so erfolgreich sein könnte, wie es hier dargestellt worden ist. Da wurde gute Arbeit geleistet, da wurde in einem heiklen Umfeld gearbeitet. Gelegentlich - das sage ich persönlich; ich will nicht, dass das wieder ein Stein des Anstosses ist - war mir die Öffentlichkeitsarbeit des Nachrichtendienstchefs etwas zu umfangreich. Ich halte eher dafür, dass sich ein Chef des Nachrichtendienstes nicht derart in den Vordergrund zu stellen hat. Aber bitte, das geht in eine Zeit zurück, in der ich nicht in der departementalen Verantwortung stand.

Ich habe am Schluss den Eindruck, dass Herr Regli einiges erdulden musste. Ich sage, dass mir das leidtut, auch für seine Gattin. Aber ich bitte doch auch ernst zu nehmen, was er zumindest öffentlich erklärt hat, wonach er sich damit rehabilitiert fühle und damit die Sache abgeschlossen sei.

Ich gebe zu, dass ich den jetzigen Nachrichtendienst mit der gleichen Art Öffentlichkeitsarbeit korrigiert hätte. Ich bin jetzt daran, einen Nachfolger für Herrn Hans Wegmüller zu suchen, und ich werde an diese Erfahrungen zurückdenken. Ich sage nochmals: Damit will ich nicht wieder ein Buch öffnen, das ich für geschlossen hielt. Ich bitte auch zum Schutz all der Betroffenen, dass man jetzt diese Seite wendet. Herr Regli ist aus diesem Geschäft weg; das war eine harte Zeit. Aber ich glaube, dass Derartiges teilweise auch zum Metier gehört. Allen von uns kann es in ähnlicher Weise ergehen.

Damit haben Sie meine Auffassung zur Sache gehört. Dazu kann ich stehen. Ich habe mich im Übrigen nicht an historische Recherchen gemacht, um diese Geschichte für mich noch aufzuarbeiten. Ich hoffe, dass damit dieses Kapitel geschlossen werden kann.