Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Auch das Votum von Herrn Gentil veranlasst mich, kurz einen Gedanken in die Debatte einzubringen.

Es ist richtig, dass das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und die Bundesanwaltschaft Untersuchungen starten, wenn Verdächtigungen auf dem Tisch liegen. Was aber in diesem Fall geschehen ist, war eine Vorverurteilung - so müssen wir das heute sagen - durch den damaligen Departementschef und durch die Bundesanwältin. Nun, nach Abschluss der Untersuchungen, hat sich herausgestellt, dass Herr Divisionär Regli in seiner höchst verantwortungsvollen, heiklen, auch delikaten Aufgabe, die er erfüllte, einwandfrei und korrekt im Dienste unseres Landes arbeitete. So haben sich die einzelnen Reaktionen zu Beginn der Untersuchung - auch von höchster Stelle der Bundesanwaltschaft und des Departementes - als falsch und als Überreaktionen erwiesen. Der Stab über Herrn Regli wurde zu einem Zeitpunkt gebrochen, als dazu kein Anlass bestand und keine Fakten es rechtfertigten.

Irren ist menschlich. Bundesanwälte und Departementschefs können Fehler begehen; auch sie werden daraus lernen. Aber wenn sie geschehen sind, ist nicht bloss eine nüchterne Reaktion und ein Schreiben am Platz, sondern wenn Fehler dieser Art passiert sind, ist eine Entschuldigung am Platz. Es geht hier nicht um materielle Werte, die auszugleichen sind, sondern es geht um einen Menschen, dem grosses Unrecht geschehen ist. Auch auf Stufe der Behörden unseres Landes wurden Fehler begangen. Wenn Personen, die in höchster Loyalität an verantwortungsvoller Stelle arbeiten, angeschuldigt und nachher bloss auf dem Papier rehabilitiert werden und man am Schluss nur weiss, dass die Botschaft beim Betreffenden ja positiv angekommen ist - wie in der Interpellationsantwort steht -, dann haben wir in unserem Land etwas Wesentliches unterlassen, nämlich den Menschen zu sehen, der für den Bund arbeitet, der seine Ehre verloren hat. Und die Ehre können wir nicht mit einem Papier, sondern nur mit einer Entschuldigung, mit einer echten Rehabilitierung wiederherstellen. Dies hat mir gefehlt, und darum bitte ich den heutigen Departementschef.