Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Ich nehme nur kurz Bezug auf zwei Punkte, die jetzt von Herrn Béguelin aufgeworfen wurden.

1. Der Gesamtbetrag des Rüstungsprogramms ist etwas tiefer als ursprünglich vorgesehen, weil ich selber ein Projekt zurückgestellt habe, das im Zeitpunkt der Präsentation an die Räte aus meiner Sicht nicht genügend vorbereitet war. Dieses Geschäft wird aber zur Diskussion stehen; es geht um die geschützte Mobilität der Truppe, und hier bedeutet ein Aufschub nicht zugleich auch eine Aufhebung des Bedarfes. Aber ich glaube, auch Ihrem Wunsch Rechnung zu tragen, wenn ich hier nur Projekte präsentiere, welche die entsprechende Reife aufweisen.

2. Zu den Panzern: Sie wissen, Herr Béguelin, dass wir hier - den Bedürfnissen entsprechend - in den letzten Jahren gewaltig zurückgefahren sind. Sie erinnern sich auch an die Diskussionen im Rahmen der Beratungen des Entwicklungsschritts 2008-2011. Auch dort hat aber der Bundesrat in seinem ursprünglichen Vorschlag das System des Panzers nicht als nutzlos erklärt - im Gegenteil. Auch in der [PAGE 735] Raumsicherung braucht man Systeme, mit denen man sich hart im Gelände verankern kann. Der Panzer wird deshalb auch in Zukunft nicht an Bedeutung verlieren. Vielleicht wird sich langfristig die Fähigkeit des Panzers wandeln; das war aber immer so.

Vor diesem Hintergrund bemühen wir uns, rasch zu führende Verbände zu haben, Verbände, die dank ihrer hohen Mobilität auch einen Teil der geringeren Quantität wettmachen können. Deshalb brauchen wir sowohl den Simulator als auch das System selbst, um die Soldaten der entsprechenden Truppeneinheiten ausbilden zu können.

Ich bitte Sie, dem Rüstungsprogramm 2007 zuzustimmen und auch zur Kenntnis zu nehmen, dass wir planen, im nächsten Jahr das jetzt aufgeschobene Projekt vorzulegen. Die Höhe der Kredite für die Rüstungsprogramme wird über die Jahre hinweg bei unserem heutigen Budgetstand plus/minus 1 Milliarde Franken betragen. Das liegt an der untersten Grenze des Vertretbaren, denn es sei auch hier wieder bestätigt: Wir beschaffen nicht flächendeckend. Das hat beispielsweise zur Folge, dass das gleiche Material im Lauf eines Jahres mehrfach im Einsatz ist, dass wir entsprechend einen höheren Verschleiss haben und sich das auch in den Unterhaltskosten auswirkt. Den Älteren hier im Saal wurde seinerzeit bei der Materialabgabe im WK noch entgegengehalten, alles, was sie jetzt nicht kontrollieren und zur Reparatur freigeben würden, würden sie beim nächsten WK wieder als defekt herausfassen. Das ist heute nicht mehr so. Ich habe nicht mehr genügend Material, um das so zu gestalten. Es ist bereits eine andere Truppe, die dieses Material etwas später im Jahr wieder herausfasst.

Sie sehen, wir haben dieses System auf ein Minimum zurückgefahren, das vertretbar und - ich muss das sagen - mit diesen netto 3,8 Milliarden Franken auch bezahlbar ist. Zusätzliche Sparübungen sind nicht so einfach aufzufangen. Das sage ich Ihnen bei dieser Gelegenheit. Wir gingen seinerzeit bei "Armee XXI" von 4,3 Milliarden Franken aus. Wir haben jetzt immer noch 4,3 Milliarden, die wir eigentlich benötigen, aber wir fahren jetzt auf einer Basis von 3,8 Milliarden Franken, plus etwa 200 Millionen Franken für Immobilien. Es sind also rund 4 Milliarden Franken.

Ich bitte Sie also um Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates.