Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Mit der Botschaft zum Rüstungsprogramm 2007 beantragt der Bundesrat Materialbeschaffungen im Gesamtbetrag von 581 Millionen Franken. Der Nationalrat hat das Rüstungsprogramm bereits in der Sommersession verabschiedet.

Das Rüstungsprogramm setzt zwei Schwerpunkte: Im Bereich Führung und Aufklärung in allen Lagen wird im Zusammenhang mit dem Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) ein zweiter Ausbauschritt im Betrag von 278 Millionen Franken beantragt. Beim FIS HE handelt es sich um einen Teil der vernetzten Operationsführung, das heisst um die Vernetzung von Aufklärungs-, Führungs- und Einsatzmitteln der Armee. Zusammen mit dem integrierten Artillerieführungs- und Feuerleitsystem und dem Versorgungs-Führungsinformationssystem bewirkt das FIS HE, dass die führungstechnischen Voraussetzungen zur Erfüllung der Kernaufgaben der Armee auf allen Stufen vorhanden sind.

Mit dem Rüstungsprogramm 2006, also dem Rüstungsprogramm des letzten Jahres, wurde in einem ersten Ausbauschritt die Ausrüstung von Teilen des Heeresstabes, des Stabes einer Territorialregion, eines Einsatzstabes auf Brigadestufe, zweier Führungsunterstützungsbataillone, je eines Infanterie-, eines Panzer- und eines Aufklärungsbataillons sowie von Elementen der Militärischen Sicherheit bewilligt. Mit diesem zweiten Ausbauschritt sollen nun zusätzliche Einsatzstäbe und weitere Bataillone ausgerüstet werden, wodurch insbesondere die Führungsfähigkeit bei der Raumsicherung und bei subsidiären Einsätzen verbessert wird. Die Realisierung des zweiten Ausbauschrittes überschneidet sich teilweise mit jener des ersten im Zeitraum 2009 bis 2012. Die Einführung des Führungsinformationssystems Heer soll dann mit einem dritten Ausbauschritt - im Rüstungsprogramm 2009 oder allenfalls 2010 - seinen Abschluss finden.

Die Kommission ist überzeugt, dass die Beschaffung der zweiten Tranche des FIS HE einen weiteren Technologiefortschritt bringt, mit dem das Niveau im Bereich Führung auf den Stand vergleichbarer Staaten gebracht werden kann. Die Erfahrungen haben auch gezeigt, dass das System trotz seiner technischen Komplexität miliztauglich ist.

Im Bereich Führung und Aufklärung in allen Lagen werden im Weiteren Beschaffungen zur Leistungssteigerung der Telekommunikationsstruktur beantragt. Die Anpassungen dieser Telekommunikationssysteme der Armee an neue Bedürfnisse in Bezug auf Leistung und Quantität betreffen die früher beschafften Richtstrahlsysteme, das Integrierte Militärische Fernmeldesystem sowie das taktische Funksystem SE-240. Die beantragten Beschaffungen im Betrag von 277 Millionen Franken kommen in ortsfesten Telekommunikationsinfrastrukturen, in krisensicheren Netzen, in Fahrzeugen sowie im Rahmen von FIS HE zum Einsatz. In diesem Zusammenhang sind auch zusätzliche Kommunikationsfahrzeuge auf der Basis des Radschützenpanzers Piranha vorgesehen.

Im Bereich Waffenwirkung ist ein Laserschusssimulator für den Panzer 87 Leopard im Betrag von 26 Millionen Franken vorgesehen. Dieser wird die Schiess-Simulatoren, die mit dem Rüstungsprogramm 1984 beschafft wurden und nun technisch veraltet sind, ersetzen. Der Simulator wird eine praxisnahe Grundausbildung und Gefechtsausbildung sicherstellen.

Beim beantragten Gesamtkredit von 581 Millionen Franken handelt es sich um einen Verpflichtungskredit. Das heisst, die durch das Rüstungsprogramm 2007 nötig werdenden Zahlungskredite sind jeweils im Rahmen des jährlichen Voranschlages durch das Parlament zu genehmigen. Der guten Ordnung halber halte ich fest, dass diese Zahlungskredite im jährlichen Budget des VBS mit einem Plafond von 3,85 Milliarden unterzubringen sind. Die Kosten des Rüstungsprogramms 2007 betragen auch nur rund einen Drittel der Kosten des Vorjahresprogramms; dies deshalb, weil die ursprünglich vorgesehene Beschaffung eines geschützten Mannschaftstransportfahrzeuges auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden ist. Die Beschaffungsreife des vorgesehenen Produkts war noch nicht vollumfänglich erreicht.

Zu guter Letzt: Die Schweizer Industrie wird an diesem Rüstungsprogramm partizipieren. Die Kosten der direkten Inlandproduktion betragen 461 Millionen Franken, und dazu kommen 89 Millionen Franken indirekte Beteiligung, also Kompensationsgeschäfte usw. Somit wirken sich insgesamt 550 Millionen oder 95 Prozent des Rüstungsprogramms 2007 auf die Beschäftigung in der Schweiz aus.

Unsere Kommission ist ohne Gegenantrag auf das Geschäft eingetreten, und sie hat dem Bundesbeschluss mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.

Im Namen der Kommission ersuche ich Sie, auf den Bundesbeschluss einzutreten und diesem zuzustimmen. In der Detailberatung habe ich keine Bemerkungen.