Fetz Anita · Ständerat · 2007-09-25

Wortprotokoll

Hier geht es um den Mischindex; im Prinzip brauche ich nicht viel zu sagen. Die Meinungen sind geteilt, die Frage ist: Will man die OKP alle zwei Jahre gemäss Mischindex anpassen? Die Minderheit und vor allem der Nationalrat finden, dass das richtig ist. Ich möchte Sie bitten, hier der Minderheit zu folgen. Es ist nämlich die Frage, was passiert, wenn die Beiträge der OKP nicht angepasst werden. Irgendwo entsteht dann eine Lücke, wenn nicht regelmässig an die Teuerung angepasst wird. Diese Frage ist letztendlich offen.

Jetzt können Sie sagen: Ja, okay, das gibt einen Druck auf die Lohnkosten usw. Aber dann muss man ehrlich sagen, dass der fehlende Teuerungsausgleich auf Kosten der Qualität geht. Wir haben in sämtlichen anderen Systemen auch die Regel, dass die Teuerung via Mischindex ausgeglichen wird. [PAGE 777]

Deshalb bitte ich Sie, dem Nationalrat und der Minderheit zu folgen.