Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2007-10-04

Wortprotokoll

Wir möchten auch hier dem Bundesrat bei seiner Ablehnung Rückendeckung geben. Der Nationalrat hat die Motion auch nur mit 88 zu 87 Stimmen angenommen.

Ihre Kommission hält fest, dass es nur beschränkt möglich sei, direkt auf die Automobilindustrie Einfluss zu nehmen, da die Schweiz über keine eigene Automobilindustrie verfügt. In der Kommission wurde hingegen betont, dass Forschung und Entwicklung im Bereich alternativer Antriebe bereits durch Forschungsbeiträge des Bundes, insbesondere jene an die ETH, finanziell unterstützt werden. Die Förderung alternativer Antriebe ist ferner Bestandteil von "Energie Schweiz". Dem Anliegen wird damit bereits Genüge getan.

Deshalb unterstützen wir den ablehnenden Antrag des Bundesrates und bitten Sie, diese Motion ebenfalls abzulehnen.