Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Die Aufgaben im Bereich "Natur und Landschaft" sind ernst zu nehmen, da bin ich mit Frau Teuscher absolut einig. Bei dieser Budgetposition geht es jedoch darum, wer wann und wo was finanziert. Dies wird auch künftig eine Verbundaufgabe des Bundes und der Kantone sein und fällt damit in den Bereich des NFA. Das ist eigentlich der Grund, weshalb wir hier im Budget zu dieser Lösung gekommen sind.

Ich ersuche Sie, keine Aufstockungen vorzunehmen, solange hier keine definitiven Ergebnisse vorliegen - wir sind ja dabei, den NFA einzuführen. Es zwingt uns niemand - aus Sicht der Verbundaufgabe NFA -, hier Budgetaufstockungen vorzunehmen. Ich glaube eigentlich auch, sagen zu können, dass wir ohne Aufstockung keine Aufgaben vernachlässigen.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit der Kommission zu folgen.