Hochreutener Norbert · Nationalrat · 2007-06-04

Wortprotokoll

Die Fragestunde, Herr Günter, hat sich schon bewährt. Doch niemand beachtet sie, das ist das Problem. Es liegt an uns, etwas mehr Dramaturgie hineinzubringen. In den ausländischen Parlamenten gehören die Fragestunden zu den dramaturgischen und medienmässigen Höhepunkten der Beratungen. Ich kann mich noch gut erinnern: Als die Fragestunden 1979 hier eingeführt wurden - ich war damals Journalist -, dienten jene Fragestunden als Vorbild. Es gehört dazu, dass die Medien diese Fragestunden viel stärker beachten. In einigen angelsächsischen und westeuropäischen Ländern - ich weiss nicht, ob auch in asiatischen Ländern - werden die Fragestunden live übertragen. Das ist gewissermassen ein Höhepunkt für an Politik interessierte Personen: Die Fragestunden geniessen einen hohen Stellenwert; darum dieses Postulat.

Ich habe mir überlegt, ob ich nur die Live-Übertragung vorschlagen sollte. Ich habe mir dann gesagt, dass ich nur dies nicht bringen könne, weil damit eine dramaturgische Veränderung vorausgesetzt würde. Ich habe deshalb eine Palette von Möglichkeiten aufgelistet, welche Herr Günter teilweise erwähnt hat: intensivere Nachfragen bei ausweichenden Antworten des Bundesrates - das haben wir zwar schon, man könnte das noch ausdehnen - oder die Möglichkeit, das Ganze von den Fraktionen her regiemässig zu bündeln, also zu bestimmen, was die politisch wichtigen und aktuellen Themen sein sollen, welche die Fraktionen aufnehmen möchten; die Möglichkeit beispielsweise, auf dem Infokanal des Fernsehens die Fragestunden zu übertragen; oder das Zusammenführen der Redezeit aller Mitglieder einer Fraktion usw. Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Ich habe bewusst darauf verzichtet, diese im Einzelnen detailliert zu umschreiben.

Mir geht es nur um ein Signal, um eine Frage: Will sich das Parlament, wollen wir uns gewissermassen aufwerten und dieses Instrument etwas anders gestalten, sodass die Fragen in der Öffentlichkeit auch wahrgenommen werden? Es geht mir nur darum, ein Zeichen der Aufwertung der Parlamentsarbeit zu setzen; ein Zeichen, das uns stärken soll.

Ich bitte Sie, mir zu folgen.