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Binder Max · Nationalrat · 2007-06-05

Binder Max · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2007-06-05

Wortprotokoll

Herr Föhn, es hat niemand gesagt, man werde den Verkehr in Mailand abnehmen. Man nimmt ihn irgendwo an der Schweizer Grenze ab - das ist vielleicht noch nicht ganz klar -, aber sicher nicht in Mailand.

Das Zweite kann ich Ihnen auch sagen: Dieses Parlament hier drin hat den Beschluss gefasst, den Ceneritunnel zweiröhrig zu bauen. In der NAD hat es einen entsprechenden Rückkommensantrag gegeben. Es ziemt sich für mich als GPK-Sprecher jetzt nicht zu sagen, von wem der kam - Sie können das jetzt vielleicht erahnen. In diesem Antrag wurde verlangt, nochmals auf den Entscheid zurückzukommen respektive zu hinterfragen, ob man wieder auf den Einspurtunnel zurückkommen solle - es ging um Kosteneinsparungen, Sie wissen das, von 600 bis 700 Millionen Franken. Der Antrag wurde abgelehnt. Die NAD hat aber auch hier ihre Wirksamkeit gezeigt: Als etwa 14 Tage nach diesem Beschluss hier im Nationalrat publik wurde, dass die Mehrkosten sogar um etwa 170 Millionen Franken höher lägen, hat die NAD sofort verlangt, dies sei zu kompensieren. Das BAV hat uns einen Antrag vorgelegt, wir waren damit nicht einverstanden und verlangten eine Einsparung von weiteren 50 Millionen Franken. Sie sehen also, dass die Wirksamkeit der NAD gegeben ist.

Ich bitte Sie, diesen Rückweisungsantrag abzulehnen.