Leuenberger Ernst · Ständerat · 2000-10-05

Wortprotokoll

Ich bin Herrn Maissen für die Frage und dem Bundesrat selbstverständlich für die Beantwortung sehr dankbar.

Wir haben uns vor einigen Momenten etwas über verstopfte Strassen gestritten. Wir haben als eine Ursache für die verstopften Strassen den zunehmenden Strassengüterverkehr ausgemacht. Es ist das verkehrspolitisch verankerte Ziel der Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene zitiert worden. In diesem Sinne würde ich Herrn Maissen Recht geben: "S'isch guat, ds Valser Wasser"; als Solothurner darf ich das sagen, obschon ich natürlich Lostorfer trinke.

Mir ist es ungemein wichtig, hier festgestellt zu haben - und ich bin überzeugt, dass Bundesrat Leuenberger das auch bestätigen kann -: Die Förderung des Einzelwagenladungs-Verkehrs - dieser Verkehr ist eine recht schweizerische Einrichtung auch für Gütertransporte auf international gesehen relativ kurzen Strecken - kann ein Mittel sein, das zur Erreichung des Verlagerungsziels beiträgt. Das scheint mir die zentrale Grösse zu sein, und deshalb ist es ein bisschen unverständlich, warum - wenn der Bundesrat so grosse Reserven hat - von den zur Verfügung gestellten Mittel nicht auch ein Teil für die Förderung des Einzelwagenladungs-Verkehrs eingesetzt wird. Ich denke, da muss ein gewisses Umdenken stattfinden; wenn es halt nicht anders geht, muss das über die Änderung der Rechtsgrundlagen geschehen.

Ich wäre froh, wenn Herr Bundesrat Leuenberger diesen Standpunkt noch bekräftigen könnte.