Schenk Simon · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Wenn Herr Hochreutener und Herr Studer sagen, dass es sich hier um eine nicht unbedingt staatstragende Vorlage handelt, mag das sicher stimmen. Aber die heutige Verhandlung zeigt, dass sehr viele Emotionen im Spiel sind und die Medien sehr stark an diesem Geschäft interessiert sind. Ein paar Monate vor den Wahlen nutzt man eben dieses Podium besonders gerne!

Vielleicht noch eine Bemerkung zu Herrn Vollmer als Sprecher der Minderheit: Er hat gesagt, wir hätten dies in der Kommission ausführlich diskutiert. Das stimmt, aber das war 2004, vor der letzten Verhandlung hier im Rat. Und diesmal haben wir eigentlich - das Kommissionsprotokoll zeigt es, es sind ganze zwei Seiten - nur noch ganz kurz darüber gesprochen. Aber das ist jetzt hier aufgewärmt worden, ob zu Recht oder zu Unrecht, darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein. Wenn aber von der Gegenseite immer wieder die Worte "töricht" und "absurd" fallen, ist das so etwas wie ein Schlag ins Gesicht der Kommissionsmehrheit.

Die Minderheit ist heute durch den Bundesrat wieder sehr stark unterstützt worden, deshalb erlaube ich mir, im Sinne der Kommissionsmehrheit noch ein paar Bemerkungen zu machen. Wenn man sagt, es gebe keine Argumente für die Zustimmung, ist das auch eine Unterstellung gegenüber der Kommissionsmehrheit. Diesen Vorwurf von Frau Teuscher weise ich hier in aller Form zurück. Auch die Äusserung von Frau Allemann, die solche Rennen am Fernsehen akzeptiert, aber ja nicht bei uns organisieren will, weise ich als ein bisschen scheinheilig zurück. Ich denke, wir haben von zwei Leuten, die wissen, wovon sie sprechen, von Walter Wobmann und Philipp Müller, interessante Sachen von der Front erfahren. Sie kennen solche Rennen nicht nur vom Diskutieren her, sondern haben sie selber miterlebt. Sie haben interessante Aspekte in den Raum gestellt. Ich möchte jetzt aber nicht noch die schon sehr, sehr lange Debatte über den Bundesratsbericht verlängern. Ich möchte vielmehr noch einmal betonen, dass die Mehrheit ganz klar der Meinung ist, dass man an unserem ursprünglichen Beschluss festhalten sollte.

Ich bitte Sie, Eintreten zu beschliessen und am Schluss der Vorlage zuzustimmen. [PAGE 648]

Vielleicht noch eine Bemerkung zum Antrag de Buman: Das betrifft eine rein redaktionelle Sache im französischen Text, und im Interesse des französischsprechenden Kommissionssprechers möchte ich sagen, dass wir dort auch zustimmen sollten.