preparatory:AB 80152

Wortprotokoll

Ich habe die Zahlen überhaupt nicht schwarz dargestellt, sondern "bluntly", ganz nüchtern, wie sie sich ergeben, wenn man 500 Millionen Franken auf die Kantone verteilt. Das hat mit Schwarz und Weiss und Grau nichts zu tun, es bleibt bei den 110 Millionen beim Kanton Zürich. Aber wenn Sie eine Sanierung der IV beispielsweise über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vornehmen würden, dann würden Sie eben andere Steuersubstrate erfassen, als wenn Sie das jetzt in die Kantone lenken. Das ist der Unterschied.

Deshalb bin ich der Meinung, Sie sollten diese Dinge trennen und heute der Minderheit Ihrer Kommission zustimmen.