Haering Barbara · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Lassen Sie mich mit einer optimistischen Vision beginnen: Lehnen Sie sich zurück. Versetzen Sie sich in die Zukunft. Wir befinden uns im Jahr 2012. Genauer gesagt: Es ist der erste Mittwochabend der Sommersession 2012, und ich bin bei mir zu Hause auf dem Balkon.

Die Vision beginnt. Etwas müde von der langen Ratssitzung, aber zufrieden mit den Beschlüssen des Nationalrates strebt der Minister für kollektive Sicherheit zu seinem Büro im Bundeshaus West. Wie üblich schaut er noch schnell beim Aussenminister rein. Seitdem sich die Büros der beiden Departementschefs Tür an Tür befinden, hat sich ihre Zusammenarbeit nochmals verstärkt. Im Zentrum der Sicherheitspolitik steht der Schutz der unter Gewaltkonflikten leidenden Zivilbevölkerung. Mit ihrem konsequenten Einsatz für die menschliche Sicherheit hat sich die Schweiz international einen guten Ruf geschaffen. Ihre Einsätze richten sich nach den aussenpolitischen Schwerpunkten der Schweiz und umgekehrt. Aussenpolitische Initiativen, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit stellen sicher, dass die friedensunterstützenden Beiträge der Schweizer Armee nachhaltige Wirkung entfalten.

Diese enge Zusammenarbeit von Aussen- und Sicherheitspolitik entwickelte sich schrittweise. Der Minister erinnert sich: Es begann im Jahre 2005 mit dem ersten Human Security Report der Uno. Der Bericht belegte eindrücklich, dass einem wachsenden Engagement der Staatengemeinschaft Erfolg beschieden sein kann. Gestützt auf diese Erkenntnisse begann die Schweiz, ihre friedensunterstützenden Engagements auszubauen. Eine gemeinsame Strategie des Aussenministeriums und des damaligen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport legte im Sommer 2006 den Grundstein dazu. Gut, dass sich damals der Sämi und die Micheline zusammenraufen konnten, sinniert der Minister. Damit wurde die Basis für die aussen-, friedens- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit von FDP, CVP und SP gelegt. Er war es, der im Jahr 2007 als junger Nationalrat gemeinsam mit einem Mitglied der SP-Fraktion den Ausbau des Schweizer Auslandengagements, die Beschaffung eines Transportflugzeugs und gleichzeitig eine weitere Reform ab 2011 gefordert hatte.

Ende der Vision; kehren wir zurück ins Jahr 2007.

Heute können wir einen Schritt tun und dafür sorgen, dass diese Vision nicht nur optimistisch war, sondern realistisch wird. Sicherheitsfragen können nicht mehr im nationalen Kontext und mit nationaler Perspektive beantwortet werden. Die Herausforderung, die sich den Ländern und den Leuten heute stellt, ist, Sicherheit im umfassenden Sinne für möglichst viele Menschen auf der Welt zu garantieren. Militärpolitik muss sich in den Dienst einer umfassenden und multilateral gefassten Aussen-, Friedens- und Sicherheitspolitik stellen, welche den Schutz vor Gewalt mit nachhaltiger Entwicklung und mit der Förderung der universellen Menschenrechte und des Völkerrechtes verbindet.

Das Bild des napalmverbrannten rennenden Mädchens im Vietnamkrieg hat mich vor 35 Jahren politisiert. Es bewegt mich heute noch. Und ich weiss, dass wir die erste Generation sind, die über die Ressourcen verfügt, die nötig sind, um weltweit zu Frieden und Sicherheit beizutragen. Wir stehen deshalb in der moralischen Verantwortung, dies auch zu tun.

Stimmen Sie mit der FDP-, der CVP- und der SP-Fraktion Ja zur Verdoppelung des Auslandengagements der Schweizer Armee.