Hutter Markus · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Ich spreche anstelle des Initianten, der als Kommissionssprecher amtet. Ich möchte zuerst bekanntgeben, und das gerade als Replik auf Herrn Schlüer, dass die gut untermauerte Zielsetzung genau die Erhöhung der Flexibilität unserer Armee ist; dass es genau darum geht, eine sicher unbestrittenermassen schwerfällige Institution so zu erleichtern und flexibel zu gestalten, dass sie auf sich verändernde Lagen, und zwar auch auf ausserordentliche Lagen, entsprechend antworten kann, und das in genügender Anzahl, was die Truppenstärke betrifft.

Es geht bei dieser Initiative darum, die rasche und dauernde Verfügbarkeit oder Disponibilität der Armee zu erhöhen. Es gibt doch keine Verbände, die so schnell verfügbar sind wie Verbände, die sich schon im Dienst befinden. Und wenn hier behauptet wird, Herr Schlüer, die Armee würde in ihrer Bereitschaft reduziert, dann ist das absolut falsch. Genau um das Gegenteil geht es bei dieser Initiative: Es geht darum, die Durchhaltefähigkeit der Armee zu stärken. Das wird erreicht mit einem höheren Anteil an Durchdienern. Und es geht auch darum, die Ausbildung zu optimieren, Zeitgewinne zu erzielen, indem beispielsweise nicht immer neue, rasch wechselnde Verbände auf einen Auftrag und eine Lage geschult werden müssen. Es geht darum, auch den Anliegen der Wirtschaft entgegenzukommen. Die Wirtschaft, auch sie, profitiert, wenn es einfacher wird, mit den Absenzen einer gewissen Zahl ihrer Mitarbeitenden umzugehen. Es geht also klar auch um eine Effizienzsteigerung, und diese Initiative ist natürlich in keiner Art und Weise ein Stoss gegen die Milizarmee, wie das Herr Schlüer gesagt hat; sondern es geht darum, dieser Miliz, zu der auch die Initianten vollständig und ohne Vorbehalte stehen, die Möglichkeit zu geben, mit mehr Durchdienern flexibler zu agieren.

Es geht also um eine Modernisierung der Miliz, ohne sie abzuschaffen oder zu revolutionieren. Vergessen wir nicht, dass es für die Durchdiener einfacher wird, Arbeit oder Studium mit dem Militärdienst abzustimmen. Die komprimierte militärische Erfahrung wird auch den Durchdienern in ihrem zivilen Berufsleben zugutekommen.

Bei dieser Initiative handelt es sich um die erste Phase. Es geht um eine Option, einen maximalen Anteil von 30 Prozent eines Rekrutenjahrgangs. Es handelt sich also um die Zahl von rund 5000 bis 6000 Rekruten pro Jahr, wobei es hier nicht darum gehen kann, diese Zahl auch schon genau festzulegen oder in irgendeiner Art zu definieren. Es geht hier darum, diese Option im Sinne einer flexibleren Armee zu schaffen.

Ich kann auch hier Herrn Kollege Schlüer versichern, dass die Freisinnigen sich um die Miliz und um den Charakter unserer Armee auf jeden Fall sorgen werden und dass es in keiner Art und Weise bei dieser Initiative darum geht, die Miliz abzuschaffen oder zu revolutionieren.

Ich bitte Sie, dieser Initiative Folge zu geben.