Büchler Jakob · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion hat das Rüstungsprogramm genauestens angeschaut und unterstützt es. Es handelt sich im Vergleich zu den Rüstungsprogrammen der vergangenen Jahre um eine vom Umfang her eher bescheidene Vorlage. Die einzelnen Rüstungsgüter werden für Führung und Aufklärung in allen Lagen sowie Waffenwirkung verwendet.

Im Teil Führung und Aufklärung in allen Lagen ist der zweite Ausbauschritt des Führungsinformationssystems Heer (FIS HE) vorgesehen. Bei diesem zweiten Ausbauschritt handelt es sich um Rüstungsmaterial, um Einbauten in Fahrzeuge und Container, Softwareanpassungen zu Schnittstellen bestehender militärischer und ziviler Führungssysteme. Im Rüstungsprogramm 2006 wurde bereits als erster Ausbauschritt die Ausrüstung des Heeresstabes, des Stabes einer Territorialregion, eines Einsatzstabes auf Brigadestufe, zweier Führungsunterstützungsbataillone, je eines Infanterie-, Panzer- und Aufklärungsbataillons sowie von Elementen der Militärischen Sicherheit mit FIS HE vorgenommen. Der zweite Ausbauschritt soll im Rahmen des Rüstungsprogramms 2007 nun zusätzlich die Führungsfähigkeit bei der Raumsicherung und bei subsidiären Einsätzen verbessern. Die Leistungssteigerung Telekommunikationsinfrastruktur ist ebenfalls Teil dieser Vorlage. Das macht Sinn. Der Laserschuss-Simulator Panzer 87 Leopard ersetzt die Schiesssimulatoren, die im Jahre 1984 beschafft wurden und nun veraltet sind.

Die CVP-Fraktion steht hinter dem Rüstungsprogramm 2007 und wird diesem auch zustimmen.

Herr Rechsteiner-Basel, Sie haben jetzt wieder - wie schon als Ersatzmitglied in der SiK - eine Energiedebatte begonnen, die mit dem Rüstungsprogramm eigentlich gar nichts zu tun hat. Das gleiche Votum haben Sie in der SiK schon einmal gehalten und haben zu den AKW keine Alternative aufgezeigt - das ist, glaube ich, hier fehl am Platz.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage des Rüstungsprogramms 2007 einzutreten und den Nichteintretensantrag abzulehnen.