Zemp Markus · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Ich bitte Sie namens der CVP-Fraktion, hier dem Ständerat zu folgen, d. h., den Antrag Triponez abzulehnen. Wir haben das letzte Mal mehrheitlich mitgeholfen, die Erweiterung um gewerbliche Kleinbetriebe vorzunehmen. Es ist in der Tat nicht einzusehen, weshalb beim Bau einer kleinen Käserei in einem abgelegenen Gebiet nur dann Investitionshilfen gewährt werden sollen, wenn die Besitzverhältnisse bäuerlich sind, nicht aber, wenn sie gewerblich sind. Deshalb haben wir Sympathien für die Erweiterung, wie wir sie letztes Mal vorgenommen haben. Aber eine Erweiterung um gewerbliche Kleinbetriebe in der ganzen Schweiz führt eigentlich zu Stützungen in einem Gebiet, in dem eher zu viele als zu wenig Kapazitäten bestehen.

Wir haben Probleme in abgelegenen Berggebieten. Dort geht es darum, dass eine grosse Wertschöpfung gemacht wird; das hat mit Verarbeitungsbetrieben zu tun, und dort macht eine Erweiterung deshalb auch Sinn.

Noch eine Bemerkung zur EU: Es ist gesagt worden, dass die EU das auch mache. Es ist so: Die EU hat, beispielsweise in Österreich, mit vielen Mitteln Molkereien und Schlachthöfe unterstützt. Die Wirkung dieser Förderprogramme ist die, dass man heute Überkapazitäten hat und dass nicht effizient genug gearbeitet wird. Sollten wir dereinst einmal das Freihandelsabkommen haben, hätten wir eine andere Ausgangslage als heute; dann müsste man schauen, was intelligent ist und was nicht.

Aus diesen Überlegungen heraus bitte ich Sie namens der CVP-Fraktion, den Antrag Triponez abzulehnen.