Widmer Hans · Nationalrat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Am 29. März dieses Jahres hat die WBK die Botschaft 07.022 sowie den dazugehörigen Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (Nasak 3) beraten. Der Antrag des Bundesrates für einen Kredit von 14 Millionen Franken stiess auf keinen Widerspruch. Die Basis für diesen Kredit bildet das Nasak, das Nationale Sportanlagenkonzept. Mit diesem Konzept wurde 1996 gemäss Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes ein griffiges und, wie sich gezeigt hat, durchaus erfolgreiches Koordinationsinstrument des Bundes geschaffen. Dieses funktioniert nach dem Prinzip der Anschubfinanzierung nach genau vorgegebenen und sehr restriktiven Kriterien. Anschubfinanzierungen haben bis jetzt landesweit stets eine grosse Hebelwirkung ausgeübt, denn es hat sich gezeigt, dass das Verhältnis von Bundesgeld zu anderen Investitionen sehr günstig ist, nämlich 1 zu 10.

Die Impulse für eine landesweite Sportanlagenpolitik und damit auch die indirekte Förderung des Breiten- und Spitzensportes wurden von der Kommission querbeet hoch gerühmt. In den Beratungen kam auch ein gewisses Bedauern darüber zum Ausdruck, dass nach Ansicht des Bundesrates aus finanzpolitischen Gründen keine weiteren Nasak-Kreditanträge mehr gesprochen werden sollen.

Bisher hat unser Parlament über die Nasak-Schiene in zwei Tranchen 80 Millionen Franken bewilligt. Mit der dritten, 14 Millionen umfassenden sollen die folgenden Projekte unterstützt werden: Eisstadion Bern, Hallensportzentrum Schaffhausen, Ausbau des Höhensportortes St. Moritz/Region Engadin, Centre Mondial du Cyclisme in Aigle, Förderung weiterer Projekte von nationaler Bedeutung. Auch soll das nationale Schwimmsportzentrum in Villars-sur-Glâne aus der ersten Tranche von Nasak unterstützt werden, aber nur unter der Bedingung, dass der vorgesehene Bautermin eingehalten wird.

Obwohl der Goodwill der Kommission für Nasak 3 sehr gross war, wurde ein Antrag, welcher einen Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken wollte, also 6 Millionen mehr, deutlich abgelehnt, nämlich mit 16 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

In der Gesamtabstimmung wurde der Entwurf einstimmig angenommen, und im Namen der Kommission bitte ich Sie, der Vorlage so zuzustimmen, wie sie vom Bundesrat vorgeschlagen wird.