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preparatory:AB 81042

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2007-06-18

Wortprotokoll

Zuhinterst angefangen: Die Zahl der Invalidisierungen ist beim Bund, entgegen dem, was gelegentlich öffentlich dargelegt wird, nicht grösser, als sie in der Privatwirtschaft oder in anderen Verwaltungen ist. Wir mussten eine Abwägung der Interessen vornehmen und haben festgestellt, dass es überwiegend Gründe gibt, die dafür sprechen, dass wir Projekte wie dieses noch um etwa ein Jahr verschieben können. Wenn wir, wie Sie sagen, zu viele Projekte hätten, müssten wir auf gleicher Stufe eine ganze Anzahl von weiteren Projekten verschieben, die aber teilweise nicht durch die Initiative des EPA entstanden sind, sondern zum Teil eben auch durch Vorstösse aus dem Parlament. Wir können - wie in anderen Bereichen - nicht alles machen, wir müssen Prioritäten setzen, und der Bundesrat hat jetzt die fünf Prioritäten gesetzt, die ich Ihnen vorher vorgelesen habe.