Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-06-18

Wortprotokoll

Nein, der Bundesrat verzögert nicht; er respektiert die geltenden Vorschriften und bemüht sich, diesen nachzukommen. Im vorliegenden Fall war das allerdings schwierig, und ich entschuldige mich für die Schwierigkeiten, die wir zu bewältigen hatten. Was nämlich die zitierten Vorstösse betrifft, so lässt sich Folgendes festhalten: Der Bundesrat hat mit der Antwort auf die Interpellation 05.3487 über die Personalpolitik des Bundes zugewartet, weil er noch verschiedene Entscheide aus der Bundesverwaltungsreform zum Personalrecht und zum Personalmanagement abwarten wollte. Hätte er dies nicht getan, wäre in der Antwort ein unvollständiges und teilweise wohl auch nicht aktuelles Bild gezeichnet worden. Der Bundesrat ist jetzt aber so weit, und er wird die Antwort noch vor den Sommerferien verabschieden - dies gilt auch für die Anfrage 07.1038 - und anschliessend veröffentlichen.