Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2007-06-19

Wortprotokoll

In der mir zur Verfügung stehenden Zeit konzentriere ich mich auf vier Themenbereiche aus dem Gesundheitswesen und der Lebensmittelsicherheit:

1. Komplementärmedizin: Auch 2006 hat sich die GPK mit dem umstrittenen Entscheid des EDI vom Juni 2005 in Sachen Komplementärmedizin beschäftigt. Das EDI beschloss bekanntlich am 2. Juni 2005 kurzfristig, per 1. Juli 2005 die Leistungspflicht der Krankenversicherer für fünf komplementärmedizinische Methoden aufzuheben. Das Thema Komplementärmedizin ist noch nicht erledigt und wird die GPK auch 2007 weiterhin beschäftigen.

2. Kostendämpfende Massnahmen im Bereich des Krankenversicherungsgesetzes: Vor dem Hintergrund der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen sind Bundesrat und Parlament dafür verantwortlich, dass wirksame Kostendämpfungsmassnahmen definiert und unter Einbezug der verschiedenen Akteure im Gesundheitswesen auch umgesetzt werden. Dabei gilt es, zukünftig die Umsetzung der Kostenneutralität zu konkretisieren und die Rechtssicherheit der Tarifpartner und der Kantone zu verbessern. Zudem sehe ich [PAGE 976] auch dringenden Handlungsbedarf darin, den Vollzugsnotstand in der Gesundheitsstatistik zu beheben.

3. Zulassung von Medikamenten gemäss Heilmittelgesetz: Anfang 2006 fällte die Swissmedic Entscheide, aufgrund welcher Versorgungsengpässe bei wichtigen Arzneimitteln in den Spitälern drohten. Durch diese Entscheide waren auch die Heilmittelvielfalt und jahrelang bewährte Therapien mit sanfter Medizin stark bedroht. Versorgungsschwierigkeiten gibt es vor allem bei Arzneimitteln, für die das Marktvolumen in der Schweiz zu klein ist und das kommerzielle Interesse fehlt.

4. Lebensmittelsicherheit am Beispiel Transfettsäuren: In ihrer Inspektion prüfte die GPK den Vollzug im Bereich der Lebensmittelsicherheit darauf, ob er imstande ist, allfällige Mängel, welche die Sicherheit und Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten beeinträchtigen, zu erkennen. Aufgrund des föderalistischen Aufbaus unserer Lebensmittelkontrolle wurde dabei auch die Zusammenarbeit der Bundesorgane mit den kantonalen Vollzugsstellen betrachtet. Die verbesserte Koordination der Aufsichtsorgane ist zu begrüssen. Für einen effektiven Gesundheitsschutz der Bevölkerung besteht jedoch noch zusätzlicher Handlungsbedarf. Ein Beispiel: Die Gefahren von Transfettsäuren sind durch zahlreiche Untersuchungen belegt und unbestritten. Trotzdem hat sich der Bundesrat noch nicht dazu durchgerungen, seine Bürgerinnen und Bürger mit tiefen Grenzwerten vor diesen Stoffen zu schützen.