preparatory:AB 8144

Wortprotokoll

Im Voranschlag 2001 sind nach Ansicht der SVP-Fraktion eine ganze Reihe von Budgetpositionen zu finden, welche für den Bund weder eine Kernaufgabe darstellen - ich habe das schon bei der Eintretensdebatte gesagt - noch dringend nötig wären. Es handelt sich um Aktivitäten und Beiträge, welche irgendeinmal, wahrscheinlich durch eine Lobby initiiert, entweder im Parlament oder im Bundesrat eingebracht wurden und jetzt nicht mehr hinauszukippen sind. Zu dieser Kategorie gehört bestimmt auch die Förderung des Schweizer Films. Wenn nun im Voranschlag 2001 eine Erhöhung dieser Beiträge gegenüber der Rechnung 1999 um mehr als 35 Prozent - von 12,8 auf 17,4 Millionen Franken - oder gegenüber dem Voranschlag 2000 um mehr als 30 Prozent beantragt wird, dann kann dies nach Ansicht der SVP-Fraktion und einer Minderheit der Finanzkommission nicht akzeptiert werden.

Dieses Beispiel macht auch deutlich: Kaum ist die Rezession halbwegs überstanden, wird bereits wieder mit der grossen Kelle angerührt. Ich höre das Zetermordio-Geschrei jetzt schon, wenn nach einer einmal erfolgten Erhöhung wieder eine Reduktion nötig werden sollte. Ich bitte Sie daher im Namen der SVP-Fraktion und der Minderheit der Finanzkommission, die Position 3600.151 gegenüber dem Entwurf des Bundesrates um 4 Millionen Franken zu reduzieren. Damit liegen die Beiträge immer noch gut 500 000 Franken höher als in der Rechnung 1999 und auch noch über den Beträgen, welche im Voranschlag 2000 eingestellt sind.