Gysin Remo · Nationalrat · 2007-06-20
Gysin Remo · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-06-20
Wortprotokoll
Ich erinnere daran, dass wir weltweit in einem intensiven wirtschaftlichen Wettbewerb stehen und dass der Export für die Schweiz die Schlüsselgrösse ist, um unseren Wohlstand zu halten und allenfalls zu steigern. Ich stelle auch fest, dass die Osec nicht mehr die Osec von vor ein paar Jahren ist. Unter der neuen Leitung ist sie dynamischer, zielgerichteter geworden. Sie ist heute eine Institution, auf die wir stolz sein können und die für die KMU sehr viel herausholt.
Es liegt uns daran, dass wir die Osec in ihren Bemühungen unterstützen. Die Osec hat in der Kommission überzeugend dargelegt, und es wurde auch in der Botschaft bestätigt, dass sie in den äusserst wichtigen Bereichen der KMU-Exportförderung sowie auch in neuen technologischen Bereichen - der Umwelttechnologie, der Energietechnologie - zusätzliche Ziele anstreben will. Ich bin mit der Minderheit I und mit unserer Fraktion davon überzeugt, dass wir diese Bemühungen unterstützen sollten. Sie können sich erinnern - ich möchte keine Wunden aufreissen -, dass wir in einem nonchalanten Schritt nach dem anderen den landwirtschaftlichen Rahmenkredit um 150 Millionen Franken aufgestockt haben. Hier geht es darum, auch das Gewerbe, die Industrie zu fördern, und zwar mit einem sehr bescheidenen [PAGE 1047] Betrag. Es geht um 5 Millionen Franken pro Jahr. Vier mal 5 Millionen Franken beträgt die Erhöhung, die wir beantragen.
Wir bitten Sie also, für die Aufgaben der Osec die Aufstockung von 68 auf 88 Millionen Franken zu unterstützen.