Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Wir sind sehr daran interessiert, die Schwerverkehrskontrollen zu intensivieren; dies in allererster Linie aus Gründen der Strassenverkehrssicherheit - das möchte ich betonen. Was bedeutet das? Wir meinen damit die Kontrolle von Lastwagen, die nicht sicher sind und unsere Strassen, die Tunnels, den Verkehr gefährden - Sie kennen die grossen Unfälle, die bei uns geschehen sind. Wir meinen damit indirekt, aber nur indirekt, einen Beitrag an die Verlagerung, weil es nicht angeht, dass Wettbewerbsvorteile geschaffen werden, indem unser Gesetz und die Ruhezeiten, die bei uns gelten, nicht eingehalten werden.

Die rasche Erstellung der Schwerverkehrskontrollzentren auf der A2 nördlich und südlich des Gotthardtunnels ist eine dringende Aufgabe. Aber: Es gibt beim alpenquerenden Strassengüterverkehr zusätzliche Forderungen zu berücksichtigen, insbesondere die sicherheitsbedingte Bewirtschaftung des Gotthardtunnels. Das Tropfenzählersystem braucht eben auch entsprechende Abstellflächen, sodass wir Kontrollzentren mit diesen Abstellflächen, die wir ohnehin schaffen müssen, erstellen müssen. Die Verknüpfung der grossen Kontrollzentren an der A2 mit grossen Abstellflächen ist für die gesamte Bewirtschaftung des alpenquerenden Strassengüterverkehrs unumgänglich. Wenn Sie zudem daran denken, dass dereinst eine Alpentransitbörse eingeführt werden soll, sehen Sie, dass auch das wieder mit Abstellflächen kombiniert ist. Deswegen müssen diese beiden Probleme miteinander gesehen werden.

Was die Standorte betrifft, haben wir entschieden, dass das Zentrum nördlich des Gotthardtunnels bei Erstfeld entstehen soll. Im Süden sieht es folgendermassen aus: Eine Kombianlage lässt sich südlich des Gotthards nach unseren bisherigen Erkenntnissen nur im Raum Bodio realisieren, nicht aber südlich der Verzweigung A2/A13, so wünschbar das auch wäre. Deshalb setzt der Bundesrat heute eher auf die Lösung in der Leventina. Ein Kontrollzentrum bei Sigirino war nicht realisierbar, namentlich aus Umweltschutzgründen. Es gab auch dort die entsprechenden Proteste. Das Projekt für das Kontrollzentrum im Süden ist etwas weniger weit fortgeschritten. Zurzeit wird das Auflageprojekt erarbeitet. Es wird im Laufe dieses Jahres bei uns eingereicht werden.

Wie kann der Schwerverkehr Süd-Nord auf der A13 kontrolliert werden, wenn das Kontrollzentrum nördlich der Verzweigung A2/A13 zu stehen kommt? Es gibt an und für sich drei Möglichkeiten. Eine Möglichkeit sind mobile Kontrollen auf der A13 mit hoher Kontrolldichte. Eine zweite Möglichkeit ist, dass Fahrzeuge, die von Süden her kommen, ebenfalls im Zentrum Unterrealta, das schon besteht, kontrolliert werden. Aber wir sind - als dritte Möglichkeit - dazu bereit, mit dem Kanton Graubünden nach einer weiter gehenden Lösung zu suchen, um auf der A13 wirkungsvolle Kontrollen durchführen zu können. Im Vordergrund steht eine Lösung mit einfachen Fahrnisbauten, Containern, auf einem bestehenden Autobahnparkplatz; das in der gleichen Art, wie sie bereits beim Anschluss Stans-Süd realisiert wurde.