Brändli Christoffel · Ständerat · 2007-12-03

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen herzlich für die ehrenvolle Wahl zum Präsidenten des Ständerates. Sie wählen heute, ohne zu fragen, ob dies gutgehen kann, einen SVP-Vertreter und einen SP-Politiker an die Spitze Ihres Rates. Es sind zwei Vertreter der kleinsten Gruppierungen unseres Rates, gewissermassen nach dem Motto: Klein ist fein! Verstehen Sie diesen Hinweis als meinen Wunsch, dass sich diese kleinen Gruppierungen zumindest in unserem Rat weiterhin einer feinen Klinge bedienen. An der Ratsleitung wird es nicht fehlen, dazu einen Beitrag zu leisten.

Ich freue mich mit meiner Familie darauf, dieses Amt ein Jahr lang ausüben zu dürfen. Es ist dies auch für meine Wohngemeinde und meine Bürgergemeinde eine grosse Ehre. Vor allem ist es eine Ehre für den Kanton Graubünden [PAGE 964] und selbstverständlich für die romanische Sprache - selbst wenn mir Juristen des Bundes das Prädikat "Muttersprache Romanisch" abgesprochen haben. Meine Mutter spricht zwar romanisch, meine Frau spricht romanisch, zu Hause sprechen wir romanisch; aber in Verordnungen des Bundes wird festgehalten, dass die Muttersprache nicht die Sprache der Mutter, sondern die Unterrichtssprache der Schule sei!

Ich hoffe, wir werden in den kommenden Jahren die Gesetzgebung mit sinnvolleren Formulierungen bereichern. Vorläufig muss ich mich an die Gesetze halten und fahre deshalb in einer Fremdsprache und nicht in meiner Muttersprache fort:

Charas preschaintas e chars preschaints, id es la prüma jada ed eu pens eir l'ultima jada ch'üna persuna natta a Vnà dvainta president dal cussagl dals stadis. Eu ingrazch a tuots chi han jüda a gnir a quist punct, chi han cuntribui alch a quist'elecziun. Avant tuot lessa ingrazchar a mia duonna, meis figls e meis abiadis. Els m'han adüna dat ün dachà chi ha fat invlidar las robas negativas ed han pisserà ch'eu guarda in möd positiv ed optimistic vers l'avegnir.

Meine Familie hat entscheidend dazu beigetragen, dass ich Negatives immer wegstecken konnte und deshalb positiv und optimistisch in die Zukunft blicke.

Gestatten Sie mir, dass ich beim heutigen Anlass zwei Punkte hervorhebe, die mir besonders am Herzen liegen. Zum ersten Punkt: Viele Bürgerinnen und Bürger haben im letzten Wahlkampf Politik als Theater empfunden, nicht als ernstzunehmendes Bemühen, die Probleme unseres Landes zu lösen. Es ist an uns, hier im Ständerat politische Kultur vorzuleben und in der Bevölkerung wieder Vertrauen zu schaffen - Vertrauen durch konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit über alle Partei-, Sprach- und Kantonsgrenzen hinweg. Vor allem an die neuen Ratsmitglieder appelliere ich, dazu beizutragen, dass der Ständerat das bleibt, was er immer war: eine Festung unserer Demokratie. Wenn ich sage, der Ständerat solle bleiben, was er immer war, so sage ich das nicht einfach dahin. Vielmehr möchte ich daran erinnern, dass die bewusste Pflege der erwähnten Werte in diesem Rat zum Wohle unseres Landes immer hochgehalten wurde. Stellvertretend zitiere ich eine kurze Passage aus der Ansprache des Waadtländers Norbert Bosset, der den Ständerat in meinem Geburtsjahr, 1943, präsidierte:

Norbert Bosset précise que la Petite Chambre doit légiférer dans le meilleur esprit de civisme éclairé, dans le calme, l'absence de discours partisans et passionnés, faire preuve d'une grande hauteur de vue et d'une parfaite collégialité, qui n'exclut cependant pas de temps en temps l'affirmation énergique de points de vue différents. Et si le Conseil des Etats jouit de la considération du pays tout entier, il le doit à sa méthode de travail, au sérieux de ses discussions et à son assiduité aux séances.

Wir tragen die Verantwortung, dass dieser Geist weiter gepflegt wird, und ich habe mich natürlich über das Abstimmungsergebnis gefreut, es ist ein schönes Signal; halten Sie das heute bei den folgenden Wahlen durch.

Zum zweiten Punkt: Es ist uns an verantwortlicher Stelle aufgetragen, dafür zu sorgen, dass die Schweiz in ihrer ganzen Vielfalt und Faszination erhalten und weiterentwickelt wird. Diese Vielfalt ist es, welche die hohe Lebensqualität unseres Landes entscheidend prägt. Sie äussert sich in einer faszinierenden Landschaft mit Seen, Berggebieten, Wäldern und weiten Feldern; in der Vielfalt unserer Siedlungen, vom Engadinerdorf über die Walsersiedlungen bis zu den urbanen Gebieten, und in einer vielfältigen, auch modernen Architektur, der man gerne noch etwas mehr Freiräume gönnen möchte; sodann in einer unerhörten kulturellen und sprachlichen Vielfalt. Es liesse sich hier noch viel anderes anführen.

Diese Werte können sich nur in einer föderalistischen Struktur entwickeln. Die föderalistische Struktur unseres Landes ist der Garant gegen monotone Gleichmacherei! Um Vielfalt gewährleisten zu können, bedarf es auch des Respekts gegenüber Minderheiten, gegenüber Andersdenkenden, und es müssen grösstmögliche Freiheiten gewährt werden. Dabei ist klar: Es braucht auch die Wirtschaft, eine starke Wirtschaft, die Wohlstand generiert, Arbeitsplätze und soziale Sicherheit schafft.

Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich meinem Vorgänger Peter Bieri für die gute Art, wie er den Ständerat im abgelaufenen Jahr präsidiert hat, ganz herzlich danken. Nicht nur seine Ratsführung war exzellent, sein stets freundschaftliches Auftreten und die Pflege eines guten Umgangs mit allen Ratsmitgliedern waren vorbildlich. Lieber Peter, ich danke Dir dafür ganz herzlich. (Beifall)

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2. Wahl des ersten Vizepräsidenten des Ständerates

2. Election du premier vice-président du Conseil des Etats

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Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Vorgeschlagen ist Herr Alain Berset. Ich bitte die Stimmenzähler, die Wahlzettel auszuteilen.

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Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 45

eingelangt - rentrés ... 45

leer - blancs ... 1

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 44

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 23

[VS]

Es wird gewählt - Est élu

Berset Alain ... mit 44 Stimmen

[VS]

Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Ich gratuliere Herrn Berset zu seiner Wahl. (Beifall)

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3. Wahl der zweiten Vizepräsidentin des Ständerates

3. Election de la deuxième vice-présidente du Conseil des Etats

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Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Vorgeschlagen ist Frau Erika Forster. Ich bitte die Stimmenzähler, die Wahlzettel auszuteilen.

[VS]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 45

eingelangt - rentrés ... 45

leer - blancs ... 1

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 44

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 23

[VS]

Es wird gewählt - Est élue

Forster Erika ... mit 44 Stimmen

[VS]

Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Ich gratuliere Frau Forster zu ihrer Wahl. (Beifall)

[VS]

[VS]

4. Wahl des Stimmenzählers

4. Election du scrutateur

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Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Vorgeschlagen ist Herr Hansheiri Inderkum. Ich bitte Frau Forster und Herrn Bieri, die Wahlzettel auszuteilen.

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Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 45

eingelangt - rentrés ... 45

leer - blancs ... 1

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 44

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 23

[VS]

Es wird gewählt - Est élu

Inderkum Hansheiri ... mit 44 Stimmen

[PAGE 965] [VS]

Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Ich gratuliere Herrn Inderkum zu seiner Wahl. (Beifall)

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[VS]

5. Wahl des Ersatzstimmenzählers

5. Election du scrutateur suppléant

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Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Vorgeschlagen ist Herr Hans Altherr. Ich bitte Frau Forster und Herrn Inderkum, die Wahlzettel auszuteilen.

[VS]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 45

eingelangt - rentrés ... 45

leer - blancs ... 1

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 44

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 23

[VS]

Es wird gewählt - Est élu

Altherr Hans ... mit 44 Stimmen

[VS]

Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Ich gratuliere Herrn Altherr zu seiner Wahl. (Beifall)

Ich stelle fest, dass Sie das Büro mit fünf gleichwertigen Mitgliedern besetzt haben. Ich danke Ihnen dafür recht herzlich!