Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Das Anliegen, das von Herrn Hess präsentiert wird, wird vom Bundesrat gestützt. Es ist ganz klar, dass er sich der Verantwortung in diesen Bereichen nicht entziehen will. Dass gewisse Irritationen entstanden sind, hängt vielleicht mit dem - ich würde sagen: - etwas forschen Vorgehen der Kantone zusammen, die sich, als gewisse Naturereignisse eintraten, praktisch unverzüglich mit entsprechenden Kreditbegehren an den Bund wandten. Da waren wir schon mitten in der Budgetierung bzw. hatten das Budget eigentlich schon abgeschlossen. Das hat dann zu gewissen Diskussionen geführt, die aber eigentlich letztlich doch eher budgettechnischen Charakter hatten. Denn wenn man die Prävention ernst nimmt, müssen entsprechende Projekte aufgegleist werden, sie müssen einen Inhalt, einen Zeithorizont und einen Finanzierungsbedarf haben. Diese drei Elemente waren eben noch nicht vorhanden, und sie sind im Detail heute noch nicht vorhanden.

Es wird jetzt Sache der Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Kantonen sein, diese Präventionsmassnahmen aufzubereiten, eine Botschaft zu präsentieren, damit man dann anhand konkreter Projekte auch über die finanziellen Ressourcen diskutieren kann. Was jetzt in diesem Herbst geschehen ist, war ein bisschen ein Schnellschuss, aber das werden wir jetzt in den Griff bekommen und auch budgettechnisch auf eine saubere Schiene legen.

[VS]