Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Sie haben festgestellt, dass der Nationalrat den Kredit für die [PAGE 1130] Filmförderung um 800 000 Franken erhöht hat. Der Nationalrat hat im Wesentlichen argumentiert, es gelte bei der Filmförderung in etwa das Budgetniveau des Vorjahres zu halten, und hat daher diese Erhöhung vorgenommen. Der Nationalrat hat diesen Beschluss mit 116 zu 59 Stimmen gefasst. Es scheint also eine recht klare Mehrheit zu sein.

Die Finanzkommission findet - auch wenn jeder Franken wichtig ist -, um dieser 800 000 Franken willen sei kein Streit mit dem Nationalrat anzuheben, und beantragt Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates.