Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir einige Bemerkungen zu allen Artikeln, dann muss ich mich nachher nicht mehr melden.

Mit der Vorlage 2, Bundesgesetz zur Sanierung der Invalidenversicherung, wird die AHV gewissermassen aus künftigen IV-Verlusten entlassen. Zu diesem Zweck wollen wir separate Töpfe errichten. Die IV bekommt von der AHV 5 Milliarden Franken mit auf den Weg in die finanzielle Unabhängigkeit. Die IV-Schulden bleiben bei der AHV bestehen, und die AHV erhält künftig Zinsen dafür. Diese Zinsen müssen zu einem Drittel die IV und zu zwei Dritteln der Bund berappen. Die durchschnittliche jährliche Zinsbelastung in den Jahren 2010 bis 2016 beträgt für die IV rund 122 Millionen und für den Bund rund 243 Millionen Franken.