Jenny This · Ständerat · 2007-12-19

Wortprotokoll

Zur Differenz habe ich keine Bemerkungen. Hingegen gehen Sie sicher mit mir einig, dass dieses Problem uns auch in nächster Zeit nicht so schnell loslassen wird. Es stellt sich also die Frage, ob das VBS oder die zuständige Kommission vor einer allfälligen Volksabstimmung etwas unternehmen will oder nicht.

Herr Bundesrat, Sie kennen das: Es gibt heute Systeme, mit denen alle diesbezüglichen Diskussionen zu Makulatur würden. Mit diesen zwei Einheiten hier (zeigt zwei Metallteile) kann man für 50 oder 70 Franken jede Waffe nutz- und wirkungslos machen: Sie sind mit üblichen Sicherungskontrollen vergleichbar. Damit kann jede Waffe in kürzester Zeit von den zuständigen Stellen mit einem Code gesichert oder eben entsichert werden. Deutschland wird dieses System in absehbarer Zeit für obligatorisch erklären. Die Vorteile liegen auf der Hand - zumindest auf den ersten Blick, ich bin ja nicht Fachmann -: Diese Sicherung ist einfach zu handhaben, die Kosten sind tief. Sie erfordert keine generalstabsmässig durchgeführten Kontrollen bezüglich der Munition, die in der Tasche oder sonst wo verbleibt. Das Wichtigste: Jeder, der an seiner Waffe Freude hat, kann sie zu Hause behalten, kann sie streicheln, hegen und pflegen, so oft am Tag oder in der Woche, wie er das will. Also nimmt man niemandem etwas weg.

Herr Bundesrat, Sie kennen dieses System. Weshalb wird es nicht weiterverfolgt? Ich weiss, dass es Ihren zuständigen Stellen vorgeführt wurde, aber es ist irgendwo in den Schubladen verschwunden. Aber vielleicht will man es nicht und will die Volksabstimmung abwarten. Damit kann ich selbstverständlich auch leben.