Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-12-20

Wortprotokoll

Die Debatte hier hat die Sache schon geklärt und hat es auf den Punkt gebracht, glaube ich. Ich kann Ihnen nochmals darlegen, was Herr Lombardi über die Geschichte dieser Summe gesagt hat. Offenbar weiss die Kommission das, also kann ich es auch sagen.

Unser Departement, das UVEK, hat damals dem Bundesrat eine Deckungssumme von 4 Milliarden Franken vorgeschlagen. Wir haben uns an der Lösung in Deutschland orientiert, weil Deutschland umgerechnet 3,8 Milliarden [PAGE 1194] Franken vorsieht. Wir dachten einfach, das sind die Leader, wir lehnen uns da an. Nach einer Diskussion im Bundesrat haben wir dann einen Vorschlag mit 2,25 Milliarden in die Vernehmlassung geschickt. Die Vernehmlassung war breit gestreut. Einerseits haben sich die Kantone geäussert - Frau Sommaruga hat zusammengefasst, wie sie sich geäussert haben -, anderseits haben sich auch die Player auf dem Markt geäussert.

Der Entscheid des Bundesrates nach der Vernehmlassung, auf 1,8 Milliarden Franken zu gehen - das wurde richtig gesagt -, ist Teil seiner Energiepolitik, die, wie Sie wissen, auf vier Säulen beruht, darunter erneuerbare Energien, Energieeffizienz und eben auch Kernenergie. Um sie in einem kleinen Masse zu bevorzugen, wurden diese 1,8 Milliarden beschlossen, wie das jetzt in den verschiedenen Voten, sowohl von Herrn Stähelin als auch von Frau Diener, völlig richtig gesagt wurde. Von daher ist der Unterschied zwischen 1,8 und 2,25 Milliarden Franken tatsächlich eine energiepolitische Frage.

Was jenseits ist - ich will das schon jetzt sagen -, ist der Eventualantrag Fetz auf 500 Milliarden Franken. Das würde den Rahmen dann vollkommen sprengen.