AB 82844

Wortprotokoll

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe nun die Pflicht bzw. die Aufgabe, noch einige Worte zur Verabschiedung von Herrn Schiesser zu sprechen.

Was für den ETH-Rat ein Glücksfall ist, bedeutet für den Ständerat sicher einen Verlust: Unser Kollege Fritz Schiesser tritt heute aus unserem Rat zurück, weil seine neue Aufgabe als Präsident des ETH-Rates mit seinem Ständeratsmandat unvereinbar ist.

Fritz Schiesser wurde vom Glarner Volk am 18. März 1990 - notabene als "wilder" Kandidat - als Nachfolger von Peter Hefti in unseren Rat gewählt. Es zeigte sich rasch, dass er kein Hinterbänkler sein würde. Bei vielen grossen Themen - Sozialversicherungen, Kampfjet F/A-18, Fichenaffäre, Finanz- und Steuerpolitik, Sicherheitspolitik, Europapolitik - verfolgte man gespannt die gehaltvollen, unabhängigen, scharfsinnigen Ausführungen des Neulings. Schon lange ist aus dem sanften Rebellen der frühen Neunzigerjahre ein politisches Schwergewicht geworden, das die politischen Debatten und auch unsere Ratskultur massgebend mitgeprägt hat. Schwierigen und komplexen Themen ist Fritz Schiesser nie ausgewichen, und stets hat er es verstanden, sich für seine liberal-fortschrittlichen, undogmatischen Standpunkte Gehör zu verschaffen.

Von seinem sehr eindrücklichen und unermüdlichen Wirken in unserer Kammer kann ich an dieser Stelle nur wenige Höhepunkte erwähnen. Mit Kurt Furgler, Moritz Leuenberger und Carlo Schmid gehört Fritz Schiesser zum erlauchten Kreis derjenigen Parlamentarier, die eine parlamentarische Untersuchungskommission präsidiert haben. Eine PUK wird eingesetzt, wenn - ich zitiere das Parlamentsgesetz - "Vorkommnisse von grosser Tragweite der Klärung bedürfen". In dieser Aufgabe hat Fritz Schiesser hohe Qualitäten bewiesen. Der Bericht der PUK über die Organisations- und Führungsprobleme bei der Pensionskasse des Bundes (95.067) legte ohne Scheu die Fakten dar und klärte heikle Fragen der Aufsichtspflicht und der Verantwortlichkeiten des Bundesrates. Mit seinen von den beiden Kammern angenommenen Empfehlungen und Anträgen wurden die Grundlagen für eine neue, tragfähige Lösung geschaffen.

Fritz Schiesser arbeitete in 38 nichtständigen Kommissionen mit. Er war seit 1994 auch Mitglied und später Präsident der Delegation bei der Interparlamentarischen Union. Im Verlaufe der Jahre war er auch Mitglied von vielen ständigen Kommissionen und Präsident der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) sowie der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). In der SGK machte er die Finanzierungsprobleme der Sozialwerke zu seinem Anliegen. In der WAK wurden unter seiner Leitung unter anderem das Steuerpaket 2002, die Agrarpolitik 2007 und die Revisionen des Kartellgesetzes und des Nationalbankgesetzes behandelt.

Fritz Schiesser hat in 17 Jahren nicht viele, dafür aber vielbeachtete und wirkungsvolle Vorstösse eingereicht. Unter den 23 Vorstössen befinden sich auch zwei parlamentarische Initiativen, die direkt zu Gesetzgebungen geführt haben, dies im Stiftungsrecht (00.461) und im KVG (96.429).

Höhepunkt seiner Karriere bildete das Ratspräsidium in den Jahren 2003/04. Seine Worte, die er unmittelbar nach seiner Wahl zu Beginn seines Präsidialjahres an uns gerichtet hat, kann man in den heutigen Tagen nicht genug wiederholen: "Diese besondere Diskussionskultur ... wollen wir in unserem Rat auch in Zukunft, in Zeiten rauerer klimatischer Verhältnisse, hochhalten. Denn wir geben mit der hier von uns gepflegten Haltung auch ein Zeichen nach aussen. Anstand, gegenseitige Achtung und Respekt vor dem Andersdenkenden und die Würde, die diesem Rat eigen ist, sind Werte, die [PAGE 1214] es im Interesse unseres Landes zu erhalten gilt." (AB 2003 S 1042)

Fritz Schiesser hat einmal von sich selber gesagt, er sei ein ruhiger, sanfter und duldsamer Mensch. Das können wir sicher alle bestätigen. Ich füge hinzu, dass er auch ein liebenswürdiger, humorvoller, umgänglicher Mensch ist, unvoreingenommen, eigenständig, geradlinig und lösungsorientiert. Sein Lächeln, das auch spitzbübisch sein kann, werden wir in unserem Rate sicher vermissen.

Fritz Schiesser hat seinem Land auch noch in anderen Funktionen gedient. Er präsidiert seit sieben Jahren den Stiftungsrat des Schweizerischen Nationalfonds und blieb auch stets seinem Heimatkanton verbunden. Als Sohn eines Bergbauern und Fabrikarbeiters hat er immer ein besonderes Sensorium für die Nöte des kleinen Mannes bewahrt. Von seinem stets wachen Gerechtigkeitssinn zeugt sein Vorstoss zur Rehabilitierung der als Hexe verbrannten Anna Göldi, der im Glarner Landrat überwiesen worden ist. Fritz Schiesser gehört zu den wenigen Bundespolitikern, die gleichzeitig auch in einem kantonalen Parlament sitzen. Er ist seit 1985 Mitglied des Glarner Landrates und auch dort eine treibende Kraft. Im Jahre 2004 wurde er Projektleiter bei der umfassenden Gemeindestrukturreform, die vor Kurzem von einer ausserordentlichen Landsgemeinde erneut gutgeheissen worden ist und weit über die Kantonsgrenzen hinaus Beachtung gefunden hat.

Wir wünschen Dir, lieber Fritz - oder soll ich sagen: Fridolin der Zweite von und zu Glarus? -, (Heiterkeit) recht viel Erfolg in Deinem neuen, sehr anspruchsvollen Tätigkeitsfeld. Ich freue mich natürlich auf weitere positive Kontakte und hoffe, Dich in anderer Funktion so oft wie möglich wieder zu treffen. Auf Deinem weiteren Weg wünsche ich Dir viel Glück und alles Gute. (Grosser Beifall)

Damit sind wir am Ende einer bewegten Session angelangt. In meiner Eröffnungsansprache habe ich zwei Anliegen in den Vordergrund gestellt: erstens die Kollegialität und das politische Klima in unserem Rat, und zweitens die Qualitäten unseres föderalistischen Staates und selbstverständlich auch die Präsenz meines Kantons Graubünden. Beides ist, so meine ich, in hohem Masse eingetreten. (Heiterkeit)

Sie haben es mir leichtgemacht, die Werte der Institution Ständerat zu pflegen und zu stärken. Ich darf Ihnen sagen: Mit Ihnen macht es Spass, diesen Rat zu führen. Auch Graubünden ist aufgrund besonderer Ereignisse in den letzten Wochen nicht zu kurz gekommen; im Gegenteil. Wahrscheinlich ist es gut, dass nun - so hoffe ich - eine besinnliche Weihnachtszeit und mit dem Beginn des neuen Jahres vielleicht auch ein Neuanfang vor uns stehen.

Lassen Sie mich die besten Wünsche dazu - so, wie ich die Session angefangen habe - in romanischer Sprache überbringen:

(discuorra vallader) I m'ha fatg fitg grond plaschair da lavurar ensemen cun Vus durant questas trais emnas. Jau giavisch a Vus ed a Vossas famiglias tut il bun per in bel Nadal, per bellas festas e giavisch a tuts in bun onn nov: bun di, bun onn. Grazia fitg; e cun quai ser jau la sessiun. (Beifall)

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Schluss der Sitzung und der Session um 08.40 Uhr

Fin de la séance et de la session à 08 h 40