Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2008-03-04

Wortprotokoll

Unsere Fraktion stimmt dem Bundesbeschluss über die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai zu und bewilligt den Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken.

Während der Beratung in der Kommission wurde selbstverständlich auch über die Situation der Menschenrechte in China diskutiert. Dass dieser wichtigen Thematik weiterhin grosse Aufmerksamkeit zukommen muss, hat die WBK zuhanden der anwesenden Bundespräsidentin auch ausdrücklich festgehalten. Bei der Expo 2010 geht es aber darum, dass die Schweiz und ihre Stärken zu präsentieren sind. Ich bitte Sie deshalb, den Antrag Rennwald abzulehnen. Weltausstellungen sind eine hervorragende Plattform für die Landeswerbung und das nationale Erscheinungsbild. Die Organisatoren der Weltausstellung 2010 rechnen mit der Teilnahme von etwa 200 Staaten und internationalen Organisationen. Es handelt sich um eine Veranstaltung der sogenannten ersten Kategorie, die alle fünf Jahre für die Dauer von sechs Monaten organisiert werden kann.

Die Schweiz hat in der Vergangenheit mit Erfolg und grossem Echo an den Weltausstellungen teilgenommen. Seit dem Zweiten Weltkrieg war unser Land an sämtlichen Ausstellungen präsent. Die Bedeutung Chinas für die Schweiz ist in mehrfacher Hinsicht gross. Seit 1979 entwickeln sich die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und China kräftig. Die Volksrepublik ist einer der wichtigsten Partner der Schweiz in Asien. China ist unser wichtigster Handelspartner in Asien. Als eines von wenigen westlichen Ländern weist die Schweiz im Austausch mit der Volksrepublik China eine positive Handelsbilanz aus. Die Teilnahme an der Expo bietet unserem Land wirtschaftlich, touristisch und auch gesamtpolitisch eine grosse Chance, sich insbesondere in der Wirtschaftsmetropole Shanghai zu positionieren und einem breiten und interessierten Publikum zu präsentieren.

Der beantragte Kredit von 20 Millionen Franken wurde im Budget 2007 und im Finanzplan 2008-2010 eingestellt. Der Verpflichtungskredit von 1 Million Franken für die Vorbereitungsarbeiten gemäss Bundesbeschluss vom 29. März 2006 ist in diesem Kredit bereits enthalten. Der Bundesrat hat beschlossen, dass 6 Millionen Franken innerhalb des EDA, 2 Millionen Franken im EVD und 1 Million im EFD kompensiert werden. Weiter sollen 4 Millionen Franken von der Privatwirtschaft beschafft werden. Falls dies nicht gelingen sollte, würde der Fehlbetrag über das ordentliche Budget von Präsenz Schweiz finanziert. Die zusätzlich erforderlichen Bundesmittel für die Teilnahme der Schweiz belaufen sich also somit auf 7 Millionen Franken.

Ich bitte Sie im Namen unserer Fraktion, dem Bundesbeschluss und damit dem Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken zuzustimmen und damit die Teilnahme unseres Landes an der Expo 2010 in Shanghai zu ermöglichen.