Büttiker Rolf · Ständerat · 2008-03-11

Wortprotokoll

Ich bin natürlich dafür, dass wir den Vorstoss Schiesser in seiner Stossrichtung umsetzen. Ich glaube, die Integrationspolitik, wie sie die Motion Schiesser initiieren will, ist richtig und geht genau in die richtige Richtung. Es geht jetzt darum, dies so umzusetzen.

Ich möchte die Frau Bundesrätin noch auf einen Tatbestand aufmerksam machen, der mir sehr wichtig erscheint: Wir haben im Rahmen des Ausländergesetzes hier in diesem Saal eine eingehende Debatte in Bezug auf das Alter der Kinder beim Familiennachzug geführt. Der Bundesrat hat damals 14 Jahre vorgeschlagen. Ständerat und Nationalrat haben das nach unten korrigiert, auf 12 Jahre. Wir wissen alle, dass die Schule, die Ausbildung, natürlich eine wesentliche Triebfeder der Integration ist - ich würde sagen: neben anderen Aktivitäten der wesentliche Bestandteil der Integration einer Person bezüglich der schweizerischen Eigenarten.

Wir haben gesehen, dass andere Länder in Europa - vor allem Deutschland - die Altersgrenze für den Nachzug von Kindern auf 10 Jahre heruntergesetzt haben, eben genau im Hinblick auf die frühzeitige Integration der Kinder über die Schule. Ich habe einen Bericht über die Integration der 15- und 16-Jährigen gelesen. Es ist natürlich schwierig, wenn sie erst in diesem Alter in die Schweiz kommen, die Ausbildung nicht genossen haben, die Sprache nicht kennen. Dort haben wir dann genau auch die Probleme, die wir in Bezug auf die Jugendgewalt diskutieren. Ich möchte jetzt nicht polemisieren und daran erinnern, wer damals für die Herabsetzung war und das aus anderen Gründen bekämpfte; das hilft nicht weiter. Aber ich möchte die Frau Bundesrätin doch darauf aufmerksam machen, dass man die Frage des Alters der Kinder beim Familiennachzug vielleicht auch einmal im Hinblick auf eine Harmonisierung in Westeuropa anschauen könnte. Denn hier könnte man einen wesentlichen Beitrag zur frühzeitigen Integration der Kinder über die Sprache und über unsere Erziehungs- und Bildungspolitik leisten.