Schweiger Rolf · Ständerat · 2008-03-12

Wortprotokoll

Ich möchte mich jetzt doch gegen das Votum von Herrn Stadler zur Wehr setzen.

Erstens: Wir stehen vor einer Herkulesaufgabe bezüglich der Energiepolitik auf der einen Seite und bezüglich der Klimapolitik auf der anderen Seite. Zweitens: Ich habe Enkel, die in den Kindergarten gehen und denen dort beigebracht wurde, dass man, bevor man einen Fussgängerstreifen überschreitet, wie folgt vorgeht: Lose, luege, laufe. Wir müssen heute diesen ganz banalen Grundsatz befolgen. Heute in Aktionismus zu verfallen und bis zum Gehtnichtmehr Ratschläge zu erteilen wird dem Problem nicht gerecht. Wir müssen in einer Art und Weise vorgehen, die es erlaubt, die Problematik sauber zu analysieren. Wir müssen so vorgehen, dass die Möglichkeiten zur Lösung der Probleme auf den Tisch gelegt werden. Erst wenn diese Vorarbeiten gemacht sind, ist es richtig, Entscheide zu fällen. Was die Politik bisher gemacht hat, hat darin bestanden, bis zum Gehtnichtmehr Einzelvorschläge zu machen, sich aber beharrlich zu widersetzen, wenn es darum ging, das Problem einmal grundsätzlich anzusehen. Für mich sind fauchende Tiger durchaus herzig anzusehen, aber Tiger, die nur fauchen, bringen in der Regel nichts. Ich will eine Politik machen, die letztlich effizient ist und keine Showveranstaltung darstellt.